Unabhängige Experten So arbeitet der Deutsche Ethikrat
Spätestens seit der Corona-Pandemie ist die Arbeit des Deutschen Ethikrats zunehmend in die Öffentlichkeit gerückt. Doch wie arbeitet das Gremium – und wer stellt sich derzeit den zentralen Fragen?
Der Deutsche Ethikrat berät Bundesregierung und Bundestag in ethischen, medizinischen, rechtlichen und sozialen Fragen. Er hat derzeit 24 Mitglieder – unter ihnen Naturwissenschaftler und Juristen, Philosophen, Theologen oder Mediziner. Die deutsche Medizinethikerin und Hochschullehrerin Alena Buyx ist seit 2020 Vorsitzende des Gremiums.
Was macht der Ethikrat?
Die Experten diskutieren zentrale ethische, rechtliche oder medizinische Fragen und ihre möglichen Folgen für Individuum und Gesellschaft. Dabei geht es um Sterbehilfe und Stammzellforschung, Embryonenspenden/-adoptionen, Altenpflege, Migration oder Organspende. Zuletzt hat der Ethikrat eine Ausweitung der Corona-Impfpflicht über die bestehende einrichtungsbezogene Impfpflicht hinaus befürwortet.
Der Rat berichtet dem Bundestag und der Bundesregierung zum Ablauf jedes Kalenderjahres schriftlich über seine Arbeit und den Stand der gesellschaftlichen Debatte.
Das sind die Mitglieder des Deutschen Ethikrats:
- Alena Buyx (Vorsitzende)
- Volker Lipp (Stellvertrender Vorsitzender)
- Julian Nida-Rümelin (Stellvertretender Vorsitzender)
- Susanne Schreiber (Stellvertretende Vorsitzende)
- Steffen Augsberg
- Petra Bahr
- Franz-Josef Bormann
- Hans-Ulrich Demuth
- Helmut Frister
- Elisabeth Gräb-Schmidt
- Sigrid Graumann
- Armin Grunwald
- Wolfram Henn
- Ursula Klingmüller
- Stephan Kruip
- Andreas Kruse
- Andreas Lob-Hüdepohl
- Annette Riedel
- Stephan Rixen
- Frauke Rostalski
- Kerstin Schlögl-Flierl
- Josef Schuster
- Judith Simon
- Muna Tatari
Wer legt die Themen fest?
Die Mitglieder des Ethikrates üben ihr Amt persönlich und unabhängig aus. Sie dürfen keine aktiven Mitglieder des Bundestages oder der Bundesregierung beziehungsweise eines Landtages oder einer Landesregierung sein, heißt es auf der Internetseite.
Das Gremium kann die Themen für seine inhaltliche Arbeit demnach selbst festlegen oder von der Bundesregierung beziehungsweise dem Deutschen Bundestag beauftragt werden. Bislang hat der Ethikrat nach eigenen Angaben dreimal von der Bundesregierung einen Auftrag erhalten, eine Stellungnahme zu erarbeiten.
Wie arbeitet das Gremium?
Das Plenum des Ethikrates tagt einmal im Monat in Berlin. Diese Sitzungen können öffentlich, aber auch nicht öffentlich sein. Für die Erarbeitung von Stellungnahmen richtet der Ethikrat Arbeitsgruppen ein, die Textentwürfe erstellen und dem Plenum zur Diskussion und schließlich zur Verabschiedung vorlegen, heißt es auf der Internetseite.
Die Arbeitsgruppensitzungen sind grundsätzlich nicht öffentlich. Sofern erforderlich, kann der Ethikrat externe Experten in seine Arbeit einbinden. Diese Mitarbeit ist zeitlich begrenzt und nicht mit einer Mitgliedschaft gleichzusetzen. Nach der Veröffentlichung einer Stellungnahme endet deshalb auch die Mitwirkung des jeweiligen Experten an der Arbeit des Ethikrates.
- Nachrichtenagentur dpa
- Internetseite des Deutschen Ethikrats
