"Maybrit Illner" zu Diesel-Abgasen "Wenn das nicht Gaga ist": Scheuer lästert über Messstationen
Die Debatte um die Verkehrswende geht weiter: Andreas Scheuer drängt noch immer auf eine Überprüfung der Grenzwerte. Über die Messstationen macht sich der Verkehrsminister lustig.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer begrüßt die neuen Werte zur Luftverschmutzung. "Der Trend ist positiv, nämlich, dass die Werte runtergehen", sagte der CSU-Politiker am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".
Dennoch bleibt die Belastung aus Dieselabgasen laut Umweltbundesamt in vielen Städten zu hoch, am höchsten ist die Stickstoffdioxid-Belastung (NO2) in Stuttgart. In mindestens 35 Städten wurde der EU-Grenzwert für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid (NO2) im vergangenen Jahr überschritten, wie aus einer ersten Bilanz des Umweltbundesamts (UBA) hervorgeht.
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Dort kritisierte der Minister den Ort der Messstationen. "Wenn man sich selber kasteien will, dann muss man es so machen wie in Stuttgart." Beim Feinstaub sind die Grenzwerte laut Umweltbundesamt im vergangenen Jahr erstmals seit 2005 in keinem Ballungsraum mehr überschritten worden. Scheuer machte sich weiter lustig: In Oldenburg seien die höchsten Messwerte während eines Marathonlaufs gemessen worden. "Wenn das nicht Gaga ist," sagte der Verkehrsminister.
Scheuer will Grenzwerte überprüfen lassen
Scheuer dringt bei der EU weiter auf eine Überprüfung der Grenzwerte. Er werde das Thema in den kommenden Tagen mit EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc besprechen und beim nächsten Verkehrsministerrat auf den Tisch bringen.
Gut 100 Lungenfachärzte hatten den Sinn der Grenzwerte bezweifelt, dafür aber viel Widerspruch von Fachkollegen geerntet. Zum NO2-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel sagte Scheuer: "Dieser Wert ist politisch, ideologisch festgelegt und er muss auch technisch machbar sein, und jetzt stellen wir fest, dass es im Alltag Probleme gibt."
EU-Kommission überprüft offenbar Richtlinie zu Grenzwerten
Ein Sprecher der EU-Kommission sagte derweil den Zeitungen der Funke Mediengruppe, derzeit werde die EU-Richtlinie zur Luftqualität in einem Eignungstest bewertet. Ihre Relevanz und Effizienz werde untersucht. Dabei werde auch geprüft, ob die Höhe der Schadstoffgrenzwerte so festgelegt sei, dass sie zur Erreichung politischer Ziele beitrage.
"Die Europäische Kommission überprüft die EU-Gesetzgebung regelmäßig", zitieren die Funke-Zeitungen den Kommissionssprecher. Der Eignungstest soll dem Sprecher zufolge Ende des Jahres abgeschlossen sein und der Kommission Informationen liefern, ob die Richtlinie geändert werden muss.
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In der vergangenen Woche hatte ein Gruppe von rund 100 Lungenärzten die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide als unwissenschaftlich kritisiert. Ihre Stellungnahme stieß allerdings bei vielen Fachkollegen auf scharfe Kritik und Widerspruch. Auch EU-Umweltkommissar Karmenu Vella verteidigte die EU-Grenzwerte und erklärte, sie würden auf "soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen" der Weltgesundheitsorganisation (WHO) basieren.
- Nachrichtenagenturen dpa und afp
