Nach Wahlniederlage Bericht: Grüne wollen Habeck als Vizekanzler aufstellen
Die Grünen haben sich bereits geeinigt, wer in einer Regierung Vizekanzler werden soll. Die Entscheidung sollte eigentlich geheim gehalten werden – doch Parteivertreter bestätigen Vermutungen.
Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck haben schon vor den Verhandlungen über eine Regierungsbildung geklärt, wer von ihnen den Vizekanzlerposten übernehmen würde. "Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind", sagte Habeck am Montag auf eine entsprechende Frage. Für wen sich die beiden entschieden haben, verrieten sie aber nicht. Es deutet aber einiges auf Habeck hin.
"Es gehört ja zu der Verantwortung, die wir hier jetzt mehrfach betont haben, dass man gut vorbereitet und geklärt reingeht", betonte Habeck. "Es gehört aber auch zu der Verantwortung, diese Klärung dann nicht zu Markte zu tragen."
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete, dass die beiden sich schon vor längerer Zeit für den Fall eines schlechten Wahlergebnisses auf Habeck als Vizekanzler verständigt hätten. Baerbock habe ihre Chance gehabt, heiße es nun in der Partei. Mit den personellen Konsequenzen müsse man deutlich machen, dass die Grünen nicht einfach in der bisherigen Formation weitermachen könnten, sondern "verstanden haben". Der Deutschen Presse-Agentur wurden die Angaben aus Parteikreisen bestätigt.
Habeck gewinnt Direktmandat auf dem Land
Die Nummer eins im Wahlkampf wäre damit in der neuen Regierung nur noch die Nummer zwei der Grünen. Die beiden Parteivorsitzenden sind bei der Bundestagswahl zwar als Spitzenduo angetreten, Baerbock hatte als Kanzlerkandidatin aber eine herausgehobene Rolle. Die Grünen erzielten so ihr bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl, blieben aber trotzdem weit hinter ihren Erwartungen zurück.
In den Umfragen hatten sie in den Monaten vor der Wahl deutlich bessere Werte erzielt. Bis auf 28 Prozent schoss der Balken nach der Nominierung Baerbocks in die Höhe. Dann folgte Fehler auf Fehler – und es war vorbei mit dem Höhenflug. Baerbock landete als Kanzlerkandidatin weit abgeschlagen auf dem dritten Platz hinter ihren Konkurrenten Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU/CSU).
Gegen Scholz verlor sie auch den Kampf um das Direktmandat in ihrem Wahlkreis Potsdam. Habeck gewann in Schleswig-Holstein dagegen eines von 16 Direktmandaten der Grünen – und das im ländlichen Raum. Die anderen 15 Mandate wurden in städtischen Gebieten geholt, wo die Grünen traditionell stark sind.
Das Proporz-Problem
Baerbock räumte am Montag ein, dass das Ergebnis hinter den Erwartungen zurückgeblieben sei und sie mit Habeck die Verantwortung dafür trage. Sie fügte hinzu, dass sie "in einer ganz besonderen Verantwortungsrolle" sei.
Aus der Bundestagswahl geht sie jedenfalls deutlich geschwächt hervor. Seit der Schließung der Wahllokale hat sich die Medienpräsenz ihres Co-Vorsitzenden Habeck schon deutlich erhöht. Er macht oft die deutlicheren Ansagen.
Habeck hatte keinen Hehl daraus gemacht, wie sehr es ihn schmerzte, zugunsten Baerbocks auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. Die Nominierung seiner Co-Vorsitzenden hatte er als "persönliche Niederlage" bezeichnet. "Nichts wollte ich mehr, als dieser Republik als Kanzler zu dienen. Und das werde ich nach diesem Wahlkampf nicht", sagte er in einem Interview der "Zeit". Nach der Wahl kann er nun zumindest Vizekanzler werden.
- Nachrichtenagentur dpa
