Wegen Auslandsdeutschen BSW-Schlappe: Wagenknecht erwägt rechtliche Schritte
Das BSW prüft rechtliche Schritte gegen die Wahl. Es geht um die Stimmen von im Ausland lebenden Deutschen.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will juristisch prüfen lassen, ob Auslandsdeutsche von der Wahl ausgeschlossen worden seien, kündigte Sahra Wagenknecht bei einer Pressekonferenz am Tag nach der Wahl an. Viele Stimmen von Deutschen im Ausland konnten bei der Wahl wohl nicht berücksichtigt werden, weil die Wahlunterlagen nicht rechtzeitig losgeschickt worden waren. Zuvor hatte bereits der BSW-Politiker Fabio de Masi auf X die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses angezweifelt.
Auf die Frage, warum sie ihre führende Rolle nicht abgebe, sagte Wagenknecht: "Wir haben de facto ja fünf Prozent erreicht unter extrem schweren Bedingungen und werden uns jetzt weiter beraten." Den Gefallen, als Parteichefin zurückzutreten, werde sie dem fragenden Journalisten nicht tun. Der Reporter hatte Wagenknecht an ihre Äußerung erinnert, dass eine Partei, die nicht im Bundestag vertreten ist, keine politische Bedeutung habe.
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Wagenknecht: Neue Pateien haben es schwer
Wagenknecht versuchte auch, die Wahlniederlage zu erklären. Es habe Wegmarken gegeben, an denen das BSW Wähler verloren habe, so Wagenknecht. Ihrer Meinung nach habe der Eintritt in Koalitionen in Brandenburg und Sachsen Stimmen gekostet. "Nach unserem Eintritt in die Koalition haben wir vor allem Wähler verloren, die ohnehin die AfD gewählt hätten", sagte Wagenknecht.
Das deutsche Parteienrecht mache es neuen Parteien extrem schwer, die ersten Jahre zu überstehen. Zudem sei die vorgezogene Bundestagswahl zu früh für das BSW gekommen, erklärte Wagenknecht ihr schlechtes Ergebnis.
Das BSW hatte den Einzug in den Bundestag um etwa 13.400 Stimmen verpasst. Wagenknecht dankte in der Bundespressekonferenz auch für das Vertrauen ihrer Wähler. "Noch nie hat es eine Partei beim ersten Anlauf in den Bundestag geschafft", sagte die Parteigründerin. "Wir haben wie sonst nur noch die AfD Menschen mit niedrigen Einkünften erreicht."
- Pressekonferenz von Sahra Wagenknecht
