"Interessiert mich nicht" Habeck reagiert auf Musk-Beleidigung
Robert Habeck interessieren Beleidigungen von Elon Musk nach eigener Aussage nicht. Der Wirtschaftsminister versucht zudem, den Fokus der Migrationsdebatte zu drehen.
Robert Habeck ist es nach eigener Aussage egal, wenn ihn Elon Musk beleidigt. Als er in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Habeck?" den Satz "Wenn mich Elon Musk, wie gerade wieder geschehen, unflätig beleidigt ..." vervollständigen sollte, antwortete er: "... interessiert es mich nicht".
Zuvor hatte der Berater des US-Präsidenten auf X geschrieben: "Wow, what a dick this guy is!" – wörtlich übersetzt heißt das auf Deutsch: "Wow, was ist der Typ nur für ein Pimmel!" Mehr dazu lesen Sie hier.
Habeck: Flüchtlinge schneller in Arbeitsmarkt integrieren
In der Sendung ging es auch um die aktuelle Migrationsdebatte. Im Streit über die Migrationspolitik muss aus Sicht des Grünen-Kanzlerkandidaten die Frage der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt in den Vordergrund rücken. Er sagte, die Integrationsfrage sei in den vergangenen Wochen nicht "genug und hart genug" gestellt worden. "Wir haben eine Aufgabe dort."
Die frühere Koalition aus Union und SPD habe die Möglichkeit, Menschen, die nach Deutschland geflohen seien, in Arbeit zu bringen, konsequent verhindert. Die Ampelkoalition habe die Umkehr eingeleitet, aber "noch nicht praxistauglich genug", sagte Habeck. "Das sind die Arbeiten, die jetzt gemacht werden müssen." Die Menschen sollten in den Arbeitsmarkt gebracht werden, um sich in Deutschland integrieren zu können.
Habeck äußerte zudem erneut Kritik an der Union. Diese fordert dauerhafte Grenzkontrollen und die Zurückweisung ausnahmslos aller Versuche einer illegalen Einreise. "Germany first", kritisierte Habeck. Das bedeute: "Wir setzen uns über das Recht hinweg. Wir schieben alle zurück und kümmern uns nicht darum, was die Nachbarn dazu sagen."
Habeck warf den Ministerpräsidenten von Bayern und Sachsen, Markus Söder und Michael Kretschmer zudem vor, mit ihrer Strategie im Kampf gegen Rechtspopulisten zu versagen. Im Kampf gegen Populismus sei es falsch, "ihm hinterherzukläffen und hinterherzubellen und hinterherzulaufen", sagte Habeck. Weder dem CSU-Chef noch dem CDU-Ministerpräsidenten sei es gelungen, die AfD kleinzuhalten – anders als etwa CDU-Ministerpräsident Daniel Günther in Schleswig-Holstein. Dort habe man es "mit einer anderen politischen Kultur" geschafft, die AfD sogar aus dem Landtag herauszuhalten.
Habeck: Rigide Fiskalpolitik wirkt als Wachstumsbremse
Angesprochen auf die schwierige Wirtschaftslage machte Habeck eine zu rigide Finanzpolitik mit der FDP in der Ampel-Regierung für schwaches Wachstum in Deutschland verantwortlich. Die Regierung habe sicher zu wenig beim Bürokratieabbau, auch bei der Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt gemacht, sagte der Wirtschaftsminister im ZDF. Ein Problem gebe es auch bei den Investitionsmöglichkeiten in Deutschland mit einer höheren Steuerlast als im europäischen Umfeld. "Aber wir konnten uns halt immer nur auf homöopathische Vorschläge einigen, weil wir die Einnahmen und die Ausgaben im Jahr immer ausgleichen mussten. Deswegen machen alle anderen Wachstumsländer es anders – und wir halten an einer Rigidität bei den fiskalpolitischen Möglichkeiten fest", kritisierte er.
Deshalb komme Deutschland nur in Trippelschritten voran. Auch Kanzler Olaf Scholz hatte am Sonntag darauf verweisen, dass Deutschland in der Fiskalpolitik einen völlig anderen Weg als die anderen großen westlichen Industriestaaten gehe. SPD und Grüne wollen eine Öffnung der deutschen Schuldenbremse für mehr Investitionen und Verteidigungsausgaben. Union und FDP lehnen dies ab.
- zdf.de: "Was nun, Herr Habeck?"
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
