Bidens Wunschkandidat US-Senat bestätigt Merrick Garland als Justizminister
Merrick Garland ist neuer Justizminister der USA. Joe Bidens Wunschkandidat erhielt 70 von 100 möglichen Stimmen – über die Parteigrenzen hinweg.
Mit großer Mehrheit über die Parteigrenzen hinweg hat der US-Senat Merrick Garland als neuen Justizminister bestätigt. Von 100 Senatoren stimmten am Mittwoch 70 für eine Ernennung des 68-Jährigen, der von Präsident Joe Biden nominiert worden war. Garland hat es sich als Aufgabe gesetzt, das Vertrauen in das Ministerium wiederherzustellen.
Schon Obama wollte Garland für den Supreme Court
Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich wiederholt in die Angelegenheiten des Ministeriums eingemischt. Zu einer seiner Prioritäten will Garland die Untersuchung rund um den Sturm auf das Kapitol Anfang Januar machen, als Trump-Anhänger versuchten, die Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Hunderte wurden im Zusammenhang mit dem Vorfall festgenommen, darunter viele Rechtsextreme.
Ex-Präsident Barack Obama wollte Garland bereits 2016 zum Richter am Supreme Court machen. Die Personalie scheiterte aber am Widerstand der Republikaner im Senat. Das Votum am Mittwoch hat aber gezeigt, dass Garland überparteiliche Unterstützung genießt.
- Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
