USA: Biden prüft Truppenabzug aus Deutschland

US-Präsident Donald Trump wollte amerikanische Soldaten aus Deutschland abziehen. Joe Biden und sein Verteidigungsminister haben andere Pläne: auch aus Sorge vor Russland.

Der designierte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin will den vom scheidenden Präsidenten Donald Trump angeordneten Truppenabzug aus Deutschland auf den Prüfstand stellen. Der künftige Präsident Joe Biden habe eine umfassende Überprüfung der US-Truppenpräsenz im Ausland angeordnet, erklärte Austin am Dienstag bei einer Nominierungs-Anhörung im Senat.

Die Fähigkeiten der US-Streitkräfte in Europa zur Abschreckung gegenüber Russland müssten Teil dieser Analyse sein, erklärte der pensionierte Vier-Sterne-General weiter. "Ich will, dass diese Überprüfung auch die Entscheidung der Trump-Regierung untersucht, eine bedeutende Zahl von US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen."

Pentagon unter Trump wollte 12.000 Soldaten abziehen

Das US-Verteidigungsministerium hatte Ende Juli angekündigt, knapp 12.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Die Truppenstärke sollte damit von zu diesem Zeitpunkt rund 36.000 auf 24.000 Soldaten gesenkt werden. Trump begründete das unter anderem mit den in seinen Augen zu niedrigen Verteidigungsausgaben Deutschlands. Die Ankündigung weckte in Deutschland, aber auch bei Trumps Republikanern Sorgen vor einer Schwächung des transatlantischen Bündnisses.

Der US-Kongress bremste Trumps Pläne im Dezember aus: Im neuen Verteidigungshaushalt wurde festgeschrieben, dass die US-Truppenstärke in Deutschland erst 120 Tage nach Vorlage eines umfassenden Berichts zu den Auswirkungen eines solchen Abzugs unter 34.500 Soldaten gesenkt werden dürfe. Trump legte zwar aus einer Reihe von Gründen sein Veto gegen den Verteidigungshaushalt ein, wurde aber vom Kongress überstimmt.

Austin benötigt Sondergenehmigung fürs Amt

Austin soll unter Biden als erster Afroamerikaner der US-Geschichte Pentagon-Chef werden. Allerdings ist die Nominierung des 67-Jährigen nicht unumstritten: Der frühere Kommandeur des US-Militärkommandos Centcom schied erst 2016 aus den Streitkräften aus.

Eigentlich dürfen frühere Offiziere frühestens sieben Jahre nach ihrer Pensionierung die Pentagon-Spitze übernehmen. Damit soll eine zivile Führung des Verteidigungsministeriums sichergestellt werden. Austin benötigt deswegen eine Sondergenehmigung des Kongresses.