Angebliche Unregelmäßigkeiten Republikaner wollen Verkündung des US-Wahlergebnisses stören
Am 6. Januar wird das Ergebnis der US-Wahl offiziell bekannt gegeben. Eine Gruppe republikanischer Abgeordneter will dabei protestieren – und so die Bekanntgabe verzögern.
Bei der offiziellen Verlesung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl im Kongress am 6. Januar dürfte es zu Verzögerungen kommen. Nach einer Gruppe republikanischer Abgeordneter aus dem US-Repräsentantenhaus kündigte am Mittwoch (Ortszeit) mit Josh Hawley auch ein republikanischer Senator an, an jenem Tag Einspruch gegen die Resultate einzulegen. Zur Begründung schrieb er auf Twitter, dass es Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben habe.
Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte die Wahl Anfang November gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden verloren – mit deutlichem Abstand. Trump weigert sich jedoch bisher hartnäckig, seine Niederlage einzugestehen. Der Republikaner behauptet, er sei durch massiven Betrug um den Sieg gebracht worden. Weder Trump noch seine Anwälte haben stichhaltige Beweise für diese Behauptungen vorgelegt. Mehr als 50 Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht, dem Supreme Court.
Die traditionelle Prozedur könnte verzögert werden
Am 6. Januar kommen das Repräsentantenhaus und der Senat zusammen, um die Stimmen aus den Bundesstaaten zu verlesen und das Ergebnis offiziell zu verkünden. Erst dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat. Unter Trumps Republikanern im Repräsentantenhaus gab es schon länger Pläne, bei der Verlesung Einspruch einzulegen. Um Beratungen beider Kammern über das Wahlergebnis zu erzwingen, muss es laut Gesetz Einsprüche von mindestens einem Abgeordneten und einem Senator geben. Mit Hawleys Beteiligung wäre diese Voraussetzung erfüllt.
Solche Protestaktionen gab es nach Angaben des Wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses seit 1887 erst zwei Mal: 1969 und 2005. 2005 wurde der Einspruch einer demokratischen Abgeordneten von einer demokratischen Senatorin unterstützt. Die Aktion verzögerte lediglich die traditionelle Prozedur der Verlesung der Ergebnisse, worauf es auch im Januar hinauslaufen dürfte.
Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte am Mittwoch nach Hawleys Ankündigung, sie habe keinerlei Zweifel, dass Bidens Sieg am 6. Januar bestätigt werde.
- Nachrichtenagentur dpa
