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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Iran-Krise Trump verwirrt Freund und Feind
Die USA machen den Iran für die Angriffe auf zwei Tanker verantwortlich. Wie wird Donald Trump reagieren? Der US-Präsident irritiert – und hat ein Glaubwürdigkeitsproblem.
Die US-Regierung reagierte blitzschnell: Schon am Tag der Angriffe auf die Tanker im Golf von Oman machte Außenminister Mike Pompeo den Iran für die Taten verantwortlich, noch am selben Abend legte das US-Marinekommando Videoaufnahmen vor, die die passenden Belege dazu liefern sollten.
Nur Präsident Donald Trump blieb auffallend zurückhaltend.
Kein markanter Tweet in Richtung Teheran, kein Zündeln. Als Trump am Freitag in seine Lieblingssendung "Fox & Friends" hineintelefonierte, machte er es kurz und knapp: "Nun ja, Iran war's", sagte Trump unter Verweis auf die Aufnahmen, "und ihr wisst, dass sie es getan haben, weil ihr das Boot gesehen habt."
Doch dann behauptete Trump, seine harte Politik habe bereits dafür gesorgt, dass das Regime seine Politik in der Region mäßige. Damit widersprach er nicht nur den Einschätzungen der Beobachter sondern auch seinem eigenen Außenminister.
Der Blick in der Krise um die Öl-Tanker in der Straße von Hormus und den US-iranischen Konflikt richtet sich auf den Mann im Weißen Haus. Während Details der Angriffe noch unklar sind, stellen sich Beobachter in Washington und in den Hauptstädten der Welt grundlegende Fragen: Welchen Kurs fährt der US-Präsident in der Iran-Krise – und wie werden die Tanker-Angriffe diesen beeinflussen?
Kriegsdrohung als Verhandlungstaktik
Seit der Eskalation vor gut einem Monat verwirrt der US-Präsident Freund und Feind mit seiner Iran-Politik. Trump widerspricht sich, er droht abwechselnd und bringt Verhandlungen ins Spiel. Zuletzt schickte er Japans Premierminister Shinzo Abe nach Teheran, um eine Note an die Führung in Teheran zu überbringen. Der Besuch wurde dann von den Angriffen im Golf von Oman überschattet.
Das entspricht Trumps bekannter Linie, mit maximalem Druck und eben auch der Drohung mit Krieg sich eine gute Ausgangsposition für Gespräche zu verschaffen – siehe Nordkorea. Doch Teheran blockt bislang alles ab. Und die Dynamik vor Ort könnte, wie die wiederholten Angriffe auf Schiffe zeigen, Trump einen Strich durch die Rechnung machen.
Klar ist auch: Trump verfolgt seit seinem Amtsantritt eine harte Politik gegenüber dem Iran und er holte sich mit Mike Pompeo als Außenminister und John Bolton als Nationalen Sicherheitsberater zwei Iran-Falken ins Kabinett. Die US-Regierung kündigte trotz aller internationalen Proteste das Iran-Atomabkommen auf und verhängte im Monatstakt neue Sanktionen gegen Teheran – zuletzt gegen den Öl-Sektor, was den Iran empfindlich trifft. Doch Regierungsbeamte betonen, man wolle nur einen Politik- und keinen Regimewechsel in Teheran.
"Good cop, bad cop"?
Zuletzt häuften sich die Situationen, in denen Trump Pompeo und Bolton direkt oder indirekt widersprach.
Wohlmeinend kann man als "Good cop bad cop"-Strategie interpretieren oder weniger wohlmeinend als konfusen, gefährlichen Kurs in einer aufgeladenen Situation. Unklar bleibt, wie sehr Trump wirklich über Kreuz mit den beiden liegt.
Denn zum einen will Trump schlichtweg nicht dastehen als jemand, der von seinen Beratern gelenkt wird. Zum anderen lautet Trumps politischer Instinkt, keine militärischen Abenteuer einzugehen, die amerikanische Ressourcen binden. Die Truppen in Syrien und Afghanistan will er bekanntlich am liebsten heimholen. Das untergräbt allerdings auch die Glaubwürdigkeit seiner Drohungen mit dem Militär.
- Meinung: Trump und Amerikas großer Rückzug
Und mit der Glaubwürdigkeit kämpft die US-Regierung in Sachen Iran ohnehin. Nicht nur im Ausland, auch in den Vereinigten Staaten ist die rasche Schuldzuschreibung für die Angriffe mit großer Zurückhaltung aufgenommen worden.
Viele der großen Medien wie die "New York Times" betonten den Umstand, dass Pompeo keinerlei Belege für seine rasche Zuschreibung der Attacke vorgelegt habe. Auch das veröffentlichte Video, das zeigen soll, wie Iranische Revolutionsgarden eine nicht explodierte Mine von einem der Schiffe entfernen, änderte daran wenig.
Schließlich ist auch in Washington die Erfahrung des Irakkriegs allgegenwärtig. Damals hatte die Regierung von George W. Bush – in ihren Reihen schon damals der Falke Bolton – der Weltöffentlichkeit angebliche Beweise für Massenvernichtungswaffen im Irak präsentiert. Auf dieser Grundlage marschierten die USA in den Irak ein, und die Belege entpuppten sich später als falsch. Der Krieg wird heute von Politikern aller Seiten als großer Fehler wahrgenommen.
Die Demokraten in der Opposition warnen bereits davor, dass sich die Geschichte wiederholen könne und die Tanker-Angriffe als Rechtfertigung für ein militärisches Eingreifen dienen könnten.
Doch es gibt einen großen Unterschied: Damals war die Bush-Regierung entschlossen, in den Krieg ziehen, und suchte sich die passenden Argumente zusammen. Eine solche klare Agenda lässt sich in der Trump-Administration derzeit nicht ausmachen.
- eigene Recherchen
- Nachrichtenagenturen dpa, Reuters
