Zollstreit mit China Trump verbreitet Zuversicht – Treffen mit Xi geplant
Im Handelsstreit mit China kündigt der US-Präsident ein Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping im Juni an. Die Entscheidung über weitere Strafzölle habe er noch nicht getroffen.
US-Präsident Donald Trump hat seine Pläne für höhere Zölle auf fast alle verbliebenen Importe aus China relativiert. "Ich habe diese Entscheidung noch nicht getroffen", sagte er am Montag vor Reportern. Als nächster Schritt sollen sich bei einer Anhörung im Juni Experten zu dem Vorhaben äußern können. Trump hatte die Zollerhöhung in der vergangenen Woche gefordert.
Die Pläne sehen höhere Zölle auf Einfuhren aus China im Wert von rund 300 Milliarden Dollar (268 Milliarden Euro) vor. "Das ist eine riesige Menge Geld, die in unser Land kommen würde", sagte Trump und bekräftigte damit seine Annahme, wonach Zölle von den exportierenden Ländern bezahlt werden. Tatsächlich zeigen Untersuchungen, dass die Zölle vor allem US-Bürger treffen: Unternehmen, die chinesische Waren importieren, geben die zusätzlichen Kosten zumindest teilweise an ihre Kunden weiter.
Der Handelskonflikt zwischen den USA und China hatte sich am Montag weiter hochgeschaukelt. Auf die jüngsten Zollerhöhungen der USA reagierte China mit der Ankündigung weiterer Strafabgaben. Peking setzte sich damit über eine Warnung des US-Präsidenten hinweg. Er hatte China aufgefordert, von "Vergeltung" abzusehen.
Trump hatte nach Angaben des US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer in der vergangenen Woche angeordnet, das Verfahren für die nächste Zollerhöhungsrunde einzuleiten. Nun soll der Plan Thema einer öffentlichen Anhörung am 17. Juni sein. Bis dahin können beispielsweise Bürger, Diplomaten und Handelsverbände ihre Stellungnahmen zu dem Vorhaben einreichen.
Trump kündigt Treffen mit Xi und Putin an
Donald Trump hat auch ein Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping angekündigt. Die beiden würden sich während des G20-Gipfels in Japan Ende Juni treffen, sagte Trump am Montag in Washington. "Und das wird, denke ich, wahrscheinlich ein sehr ergiebiges Treffen", fügte er hinzu.
Der Präsident sagte, er erwarte während des G20-Gipfels auch ein Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin. Der Kreml reagierte jedoch prompt mit einem Dementi: Es gebe keine Übereinkunft über ein Treffen.
Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau wird derzeit von einer Vielzahl an Meinungsverschiedenheiten getrübt. So hält Russland weiterhin an dem Atomabkommen mit dem Iran fest, das Trump vor einem Jahr einseitig aufgekündigt hatte.
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- Nachrichtenagenturen afp und dpa
