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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Newsblog zur US-Politik Trump unterzeichnet Verbot für trans Athleten
Trans Athleten in den USA dürfen nicht mehr am Frauensport teilnehmen. Dazu hat Donald Trump nun ein Dekret unterschrieben. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Inhaltsverzeichnis
- Trumps "Riviera" im Gazastreifen offenbar von Schwiegersohn Kushner inspiriert
- Merkel fordert "sehr selbstbewusstes" Auftreten gegenüber Trump
- Trump unterzeichnet Verbot für trans Athleten
- Trumps Schwiegertochter erhält eigene TV-Show
- Weißes Haus nennt neue Details zu Gaza-Plänen von Trump
- USA beschließen Abschiebeabkommen mit Guatemala
- US-Post nimmt Stopp für Pakete aus China wieder zurück
Trumps "Riviera" im Gazastreifen offenbar von Schwiegersohn Kushner inspiriert
23.48 Uhr: Die Vision des US-Präsidenten Donald Trump eines von Palästinensern geräumten Gazastreifens, der sich in einen internationalen Badeort unter US-Kontrolle verwandelt, geht offenbar auf seinen Schwiegersohn Jared Kushner zurück. Die Idee einer radikalen Reform des Gazastreifens wurde nach dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 von Kushner verbreitet. Er war in Trumps erster Amtszeit Sondergesandter für den Nahen Osten und hatte zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und einer Reihe arabischer Länder entscheidend beigetragen.
"Gazastreifen-Grundstücke am Wasser könnten sehr wertvoll sein, wenn sich die Menschen darauf konzentrieren würden, Lebensgrundlagen aufzubauen", sagte Kushner, der den gesamten arabisch-israelischen Konflikt einmal als "nichts anderes als einen Immobilienstreit zwischen Israelis und Palästinensern" bezeichnete, bei einer Veranstaltung in Harvard im Februar 2024.
Kushner war vor Trumps erster Amtszeit selbst als Immobilienentwickler in New York tätig. Reuters konnte nicht feststellen, ob Kushner, dessen Private-Equity-Firma Investitionen aus den Golfstaaten erhalten hat, darunter zwei Milliarden Dollar aus Saudi-Arabien, in der Region Gespräche über Investitionen im Gazastreifen geführt hat. Ein Sprecher von Kushner reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage zu diesem Bericht. In früheren Jahren war der Küstenstreifen ein beliebtes Ziel für israelische Touristen.Doch wie sich Trumps Vision von der "Riviera des Nahen Ostens" im Gazastreifen verwirklichen lässt, wo die Hamas noch immer die Kontrolle hat, bleibt ungeklärt.
Merkel fordert "sehr selbstbewusstes" Auftreten gegenüber Trump
23.25 Uhr: Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Europäer aufgefordert, gegenüber dem neuen US-Präsidenten Donald Trump "sehr selbstbewusst" aufzutreten. Man müss den Vereinigten Staaten sagen, dass es um ihre eigene Sicherheit nicht gut gestellt sei, "wenn sie Europa nicht als zweiten Pfeiler im transatlantischen Bündnis haben", sagt sie in einer Veranstaltung der "Zeit". Sie verweist auf eigene Erfahrungen als Kanzlerin in der ersten Amtszeit von Trump. Dieser glaube nicht an den Multilateralismus. "Das ist vielleicht das Schwierigste", fügt sie hinzu. Am Ende schade diese Haltung auch den USA.
Trump unterzeichnet Verbot für trans Athleten
22.26 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat wie angekündigt ein Dekret unterzeichnet, das trans Athleten in den USA die Teilnahme an Wettkämpfen in weiblichen Sportkategorien verbietet. "Mit diesem Erlass ist der Krieg gegen den Frauensport beendet", sagte der 78-Jährige am Mittwoch im Weißen Haus. Die Anordnung, die sofort in Kraft tritt, betrifft vorwiegend den Highschool-, Universitäts- und Breitensport.
Nach Angaben von Vertretern des Weißen Hauses ermächtige die Anordnung das Bildungsministerium zu untersuchen, wie die Schulen "Titel IX" umsetzen. Dabei handelt es sich um ein Gesetz, das die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts in staatlich finanzierten Bildungsprogrammen verbietet. "Wenn sie zulassen, dass Männer Frauensportmannschaften übernehmen oder in ihre Umkleideräume eindringen, werden sie wegen Verstößen gegen 'Titel IX' untersucht und riskieren ihre Bundesfinanzierung", sagte Trump.
Ein Beamter der Regierung sagte, die USA würden alles in ihrer Macht Stehende tun, um zu verhindern, dass trans Personen bei Wettbewerben des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), die auf amerikanischem Boden stattfinden, gegen weibliche Athleten antreten. Dabei bestätigte Trump, dass die Anordnung auch für die Olympischen Spiele 2028 in Los Angeles gelten würde.
Trumps Schwiegertochter erhält eigene TV-Show
22.06 Uhr: Lara Trump hat ihren Schwiegervater schon jahrelang politisch unterstützt. Jetzt erhält sie eine eigene Fernsehsendung. Mehr dazu lesen Sie hier.
Weißes Haus nennt neue Details zu Gaza-Plänen von Trump
21.27 Uhr: An einem Tag will Trump den Gazastreifen "übernehmen" und schließt dafür auch das US-Militär nicht aus. Am anderen umschifft seine Sprecherin Fragen zu einem möglichen Völkerrechtsbruch. Mehr dazu lesen Sie hier.
USA beschließen Abschiebeabkommen mit Guatemala
20.55 Uhr: Die US-Regierung von Donald Trump hat bei ihrem harten Kurs in der Migrationspolitik eine engere Zusammenarbeit mit Guatemala vereinbart. Das mittelamerikanische Land sicherte zu, neben eigenen aus den USA abgeschobenen Staatsbürgern auch Menschen mit anderen Nationalitäten aufzunehmen. Dazu soll die Zahl der Abschiebeflüge aus den USA in das Land gesteigert werden. Geplant sei, dass Guatemala rund 40 Prozent mehr Flüge mit abgeschobenen Migranten aller Nationalitäten akzeptiere, sagt US-Außenminister Marco Rubio nach einem Treffen mit Guatemalas Präsidenten Bernardo Arévalo in Guatemala-Stadt. "Wir werden die Einzelheiten ausarbeiten."
Als Transitland für Migranten und Gebiet, in dem Drogenkartelle sehr aktiv sind, will die Regierung des Landes zudem die Grenzen stärker sichern. Eine spezielle Einheit soll laut Arévalo an der Ostgrenze des Landes zu Honduras und El Salvador eingesetzt werden.
Auf seiner ersten Auslandsreise hatte Rubio zuvor Panama, El Salvador und Costa Rica besucht. Seine anderen Gesprächspartner in Mittelamerika zeigten sich ebenfalls bereit, mehr abgeschobene Migranten aufzunehmen. Nach Guatemala geht es für Rubio nun weiter in die Dominikanische Republik. Auch dort wird das Thema Migration eine zentrale Rolle spielen.
US-Post nimmt Stopp für Pakete aus China wieder zurück
18.01 Uhr: Die US-Post hat nach einem halben Tag ihren Stopp für Pakete aus China und Hongkong wieder zurückgenommen. Zugleich bestätigte die Postbehörde USPS indirekt, dass die Aussetzung mit dem Wegfall der Zollausnahme für Pakete mit einem Warenwert unter 800 Dollar (rund 768 Euro) zusammenhing.
Man arbeite mit der Zollbehörde zusammen, um einen effizienten Mechanismus zum Einsammeln der fälligen Beträge zu schaffen, heißt es in der knappen USPS-Mitteilung. Die Zustellung der Pakete solle dabei so wenig wie möglich gestört werden. Bei der Ankündigung des Stopps war auch auf Nachfrage kein Grund genannt worden. Briefsendungen waren nicht betroffen.
Expertin über Trumps Verhandlungsstrategien: "Könnte einen Dominoeffekt auslösen"
17.56 Uhr: Donald Trump verfolgt hohe Ziele: In der vergangenen Nacht sprach US-Präsident davon, dass die USA den Gazastreifen zu einer "Riviera des Nahen Ostens" machen könnten. In Europa ist es vermutlich nur noch eine Frage der Zeit, bis die USA Strafzölle gegen die EU verhängen. "Das wird definitiv für die Europäische Union passieren", sagte US-Präsident Donald Trump am Wochenende. Zuvor hatte Trump bereits Mexiko, Kanada und China mit Zöllen gedroht.
Wie sollte man in Verhandlungen Trump begegnen, der sich selbst gerne mit seinem Verhandlungsgeschick rühmt? t-online hat darüber mit Katharina Weber gesprochen. Sie ist Geschäftsführerin der Negotiation Advisory Group, eines Unternehmens, das auf Verhandlungsberatung spezialisiert ist. Lesen Sie das Interview hier.
USA schieben Migranten nach Indien ab
15.21 Uhr: Mehr als hundert Migranten aus Indien sind Medienberichten zufolge mit einer Maschine der US-Luftwaffe zurück in ihr Heimatland abgeschoben worden. Die Militärmaschine landete am Mittwoch in der Stadt Amritsar im Norden des Landes, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP beobachtet hat. Lokalen Medien zufolge befanden sich 104 abgeschobene, indische Migranten an Bord.
Weder Indien noch die USA äußerten sich zunächst zu den Abschiebungen. Ein Sprecher der US-Botschaft in Indien erklärt lediglich, die USA verstärkten ihre Grenzen, verschärften die Einwanderungsgesetze und brächten irregulär eingereiste Migranten außer Landes.
In der vergangenen Woche hatte sich der Sprecher des indischen Außenministeriums gegen irreguläre Migration ausgesprochen und betont, die USA und Indien seien "im Rahmen der Zusammenarbeit im Bereich Migration und Mobilität" an einem Prozess beteiligt, "um irreguläre Migration zu verhindern". Zudem sollten mehr Möglichkeiten für eine legale Migration von Indien in die USA geschaffen werden.
Bericht: Pentagon macht Pläne für Truppenabzug aus Syrien
14.48 Uhr: Bei den US-Streitkräften werden einem Medienberichten zufolge Pläne für einen Abzug aller US-Truppen aus Syrien entwickelt. Im Pentagon würden Szenarien für einen Truppenabzug aus dem Land innerhalb von 30, 60 oder 90 Tagen erwogen, berichtet der US-Sender NBC unter Berufung auf Pentagon-Kreise. Die USA haben derzeit bis zu 2.000 Soldaten in Syrien stationiert, das von einem langen Bürgerkrieg gezeichnet ist und sich in einer Umbruchphase befindet.
Die in Syrien stationierten US-Truppen sollen bislang ein Wiedererstarken der Terrormiliz Islamischer Staat verhindern. Sie arbeiten dabei mit kurdischen Kräften zusammen, die Gebiete im Nordosten des Landes kontrollieren.
Außenhandelsdefizit der USA steigt 2024 auf fast 920 Milliarden Dollar
14.46 Uhr: Das Außenhandelsdefizit der USA ist im vergangenen Jahr um mehr als 17 Prozent angestiegen. Der Wert der Importe überstieg den der Exporte um 918,4 Milliarden Dollar (882 Milliarden Euro), wie das Handelsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte. Der Importüberschuss ist dem neuen US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge, er begründet damit in Teilen seine harte Zollpolitik.
US-Vizepräsident Vance kommt nach Deutschland
13.34 Uhr: US-Vizepräsident J. D. Vance nimmt in der kommenden Woche an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. "Der amerikanische Vizepräsident wird erwartet", so Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Sollte es terminlich möglich sein, wolle sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dort mit Vance treffen, so Hebestreit weiter.
Trump will Atomdeal mit dem Iran
13.10 Uhr: US-Präsident Donald Trump spricht sich für ein neues Nuklearabkommen mit dem Iran aus. "Ich will, dass der Iran ein großartiges und erfolgreiches Land ist, aber eines, das keine Atomwaffen haben darf", erklärt Trump auf seiner Onlineplattform Truth Social. Daher würde er ein verifiziertes "Atom-Friedensabkommen sehr bevorzugen", unter dem der Iran "friedlich wachsen und gedeihen" könne, so der US-Präsident weiter.
Während seiner ersten Amtszeit war Trump aus einem unter seinem Vorgänger Barack Obama geschlossenen Atomabkommen ausgetreten. Neben den USA gehörten auch Großbritannien, Frankreich, China und Russland zu den Unterzeichnern. Als Grund für den Austieg erklärte Trump, das Abkommen sei "eine schreckliche, einseitige Vereinbarung" gewesen, die niemals hätte geschlossen werden dürfte. Mehr dazu lesen Sie hier.
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Donald Trump Jr. nach Jagdausflug in Venedig in der Kritik
13 Uhr: Donald Trump Jr. sieht sich nach einem Jagdausflug in Italien mit möglichen rechtlichen Konsequenzen konfrontiert. Offenbar hat er während einer Jagd in der Lagune von Venedig ein Exemplar einer geschützten Vogelart erlegt. Mehr dazu lesen Sie hier.
Bericht: CIA droht personeller Kahlschlag
9.30 Uhr: Dem US-Auslandsgeheimdienst CIA steht offenbar unter der Regierung von Präsident Donald Trump ein großer personeller Umbruch bevor. Wie das "Wall Street Journal" berichtet, hat die Behörde allen ihren Mitarbeitern Abfindungen angeboten. Damit ist die CIA offenbar der erste der 18 US-Geheimdienste, der in Trumps Programm zur drastischen Reduzierung des Umfangs der Bundesbehörden einbezogen wird.
Nach Informationen des "Wall Street Journal" stoppt die CIA auch die Einstellung neuer Mitarbeiter, denen bisher lediglich unverbindliche Jobangebote vorlagen. Einige dieser Einstellungsangebote könnten zurückgezogen werden, sollten die Bewerber nicht die geeigneten Qualifikationen für die neuen Zielsetzungen des Geheimdienstes haben, zitiert die Zeitung einen nicht namentlich genannten Mitarbeiter des neuen CIA-Direktors John Ratcliffe.
In seiner Anhörung im Senat hatte Ratcliffe unter anderem Spionageeinsätze und anderes verdecktes Vorgehen gegen Drogenkartelle sowie gegen China als künftige Schwerpunkte des Auslandsgeheimdienstes genannt.
"Er hat völlig den Verstand verloren": Reaktionen auf Trump
8.30 Uhr: In einem überraschenden Schritt hat US-Präsident Donald Trump die "langfristige" Übernahme des Gazastreifens durch die USA angekündigt. Die Reaktionen darauf fallen überwiegend negativ aus. Lesen Sie hier mehr dazu.
Netanjahu unterstützt Trumps Gaza-Pläne
2.15 Uhr: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unterstützt die Pläne von Donald Trump für die Zukunft des Gazastreifens. "Er sieht eine andere Zukunft für dieses Stück Land, das der Ursprung von so viel Terrorismus war", erklärt er nach einem Treffen mit Trump im Weißen Haus in Washington. "Er hat eine andere Idee und ich denke, sie hat unsere Aufmerksamkeit verdient. Das ist etwas, das die Geschichte verändern könnte."
Trump hatte zuvor in einer Pressekonferenz an Netanjahus Seite angekündigt, dass die Vereinigten Staaten die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen und das vom Krieg zerstörte palästinensische Küstengebiet wirtschaftlich entwickeln sollten. Netanjahu lobte Trumps Abkehr von "konventionellen Denkweisen" und seine "frischen Ideen". "Diese Art zu denken, wird den Nahen Osten verändern und Frieden bringen", sagte der israelische Regierungschef.
US-Senat bestätigt Pam Bondi als neue Justizministerin
2 Uhr: Der US-Senat bestätigt die Juristin Pam Bondi als neue Justizministerin. Die Kongresskammer stimmt mehrheitlich für die von Präsident Donald Trump nominierte 59-Jährige. "Pam Bondi hat versprochen, das Ministerium auf seine Kernaufgabe zurückzuführen: Verbrechen zu verfolgen und die Amerikaner vor Bedrohungen ihrer Sicherheit und Freiheit zu schützen", erklärt der republikanische Mehrheitsführer im Senat, John Thune.
Die Ex-Generalstaatsanwältin des Bundesstaats Florida war als Ministerin nominiert worden, nachdem der von Trump für den Posten vorgesehene Matt Gaetz seinen Verzicht erklärt hatte. Ihm waren unter anderem Drogenkonsum und Sex mit einer Minderjährigen vorgeworfen worden, was er zurückwies.
Bondi gilt als Trump-Getreue, bei Trumps Wahlniederlage 2020 unterstützte die Juristin dessen Falschbehauptungen über angeblichen Wahlbetrug. Mehrere demokratische Senatoren meldeten daher am Dienstag Zweifel an ihrer Eignung für das Ministeramt an. Die demokratische Senatorin Mazie Hirono äußerte sich "sehr besorgt" darüber, dass Pam Bondi "Ja sagen wird, wenn und falls Präsident Trump sie bittet, etwas Illegales zu tun".
Trump streckt Iran Hand aus – droht zugleich mit Vernichtung
1.30 Uhr: US-Präsident Donald Trump zeigt sich offen für direkte Gespräche mit der iranischen Führung, während er gleichzeitig eine neue Druckkampagne gegen Teheran ankündigt. "Das würde ich", sagt Trump im Weißen Haus auf die Frage, ob er persönlich mit Irans Präsident Massoud Peseschkian sprechen würde. Angesichts der fehlenden diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und dem Iran wäre ein solches Treffen höchst ungewöhnlich. Zugleich kündigt Trump an, "maximalen Druck" auf den Iran auszuüben, um das Land an der Weiterentwicklung seines Nuklearprogramms und der Unterstützung terroristischer Gruppen zu hindern. Dabei stellt er auch eine Blockade des iranischen Ölverkaufs in Aussicht.
Besonders scharf reagiert Trump auf Berichte über mögliche iranische Vergeltungspläne gegen ihn. Falls Teheran ein Attentat auf ihn verüben wolle, droht er mit der "totalen Vernichtung" des Landes. "Wenn sie das täten, würden sie ausgelöscht werden. Das wäre das Ende", erklärt er gegenüber Reportern. Er habe entsprechende Anweisungen hinterlassen, fügt Trump hinzu. Gleichzeitig betont der Republikaner, dass er eine diplomatische Lösung bevorzugt: "Ich würde gerne ein großartiges Abkommen schließen, ein Abkommen, bei dem Sie mit Ihrem Leben weitermachen können."
Trump nennt Gazastreifen mögliche "Riviera des Nahen Ostens"
00.30 Uhr: Donald Trump erklärt, aus dem zerstörten Gazastreifen könne unter Führung der USA eine "Riviera des Nahen Ostens" werden. "Wir haben die Möglichkeit, etwas zu tun, das phänomenal sein könnte", so der Republikaner während einer Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. "Das könnte etwas Großartiges sein", erklärte Trump und fügte hinzu, "das wird für die Palästinenser wunderbar sein."
Trump: Palästinenser würden Gazastreifen gerne verlassen
0 Uhr: US-Präsident Donald Trump meint, die Palästinenser würden den Gazastreifen gerne verlassen, wenn sie die Möglichkeit hätten, woanders zu leben. "Ich würde denken, dass sie begeistert wären", so Trump zu Reportern. "Ich weiß nicht, wie sie bleiben wollen könnten. Es ist ein Abrissgebiet", fuhr er fort. Lesen Sie hier mehr zum Thema.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa, Reuters und AFP
