Donald Trump: Feldzug gegen "woke" Generäle – Experten in Sorge um US-Armee

Feldzug gegen "woke" Generäle

So will Trump das Militär umkrempeln

Donald Trump will offenbar unliebsame Generäle aus der US-Armee entfernen. Experten sind in Sorge – vor allem vor dem Hintergrund einer Äußerung Trumps.

Was Donald Trump als Präsident mit dem Pentagon vorhat, das machte er bereits während des Wahlkampfs klar: Es soll Entlassungen geben. "Woke" Generäle sollen ebenso gehen wie diejenigen, die am chaotischen Rückzug aus Afghanistan beteiligt waren. Nach der Ernennung des bisherigen Fox-News-Moderators Pete Hegseth zum Verteidigungsminister wird nun klarer, wie Trumps Pläne für das Militär aussehen könnten.

Denn auch Hegseth teilt Trumps Ansicht, dass beim Militär "aufgeräumt" werden müsse. In seinem vor wenigen Monaten erschienenen Buch "The War on Warriors: Behind the Betrayal of the Men Who Keep Us Free" forderte Hegseth: "Der nächste Präsident der Vereinigten Staaten muss die oberste Führung des Pentagon radikal umbauen, damit wir bereit sind, unser Land zu verteidigen und unsere Feinde zu besiegen. Viele Leute müssen entlassen werden."

Beispiellose Entlassungswelle im Pentagon?

Doch wen könnte es dabei treffen? Ein Bericht der Nachrichtenagentur Reuters offenbart jetzt weitreichende Pläne. So gibt es laut zwei unterschiedlichen Quellen offenbar Überlegungen in Trumps Team, den gesamten Generalstab zu entlassen, inklusive der Anführer der sechs Teilstreitkräfte Armee, Marine, Marine Corps, Luftwaffe, Nationalgarde und Weltraumstreitkräfte (Space Force). Das wäre eine beispiellose Entlassungswelle.

Allerdings scheint es zweifelhaft, dass Trump wirklich so weit gehen würde und der Plan tatsächlich umsetzbar ist. Wahrscheinlicher ist es, dass sich die neue Regierung auf US-Militäroffiziere konzentriert, die mit Mark Milley, Trumps früherem Generalstabschef, in Verbindung stehen.

Milley hatte Trump nach dessen Abwahl immer wieder scharf kritisiert und ihn zuletzt einen "Faschisten durch und durch" genannt. Trump wiederum nannte Milley einen Verlierer. Nun will der künftige Präsident offenbar Taten folgen lassen. "Jede einzelne Person, die von Milley befördert und ernannt wurde, wird weg sein", erklärte die anonyme Reuters-Quelle. Es gebe bereits eine sehr lange Liste mit Personen, die mit Milley in Verbindung stünden.

"Kriegergremium" soll Offiziere überprüfen

Doch die Verbündeten des pensionierten Armeegenerals sind offenbar nicht die Einzigen auf Trumps Streichliste. So plant Trumps Team offenbar auch das Einsetzen eines "Kriegergremiums", berichtet das "Wall Street Journal". Demnach soll dies aus pensionierten hochrangigen Militärs bestehen und Drei- sowie Vier-Sterne-Offiziere überprüfen und die Entlassung derer empfehlen, die für die Führung als ungeeignet erachtet werden. Als Oberbefehlshaber kann Trump die Generäle theoretisch einfach entlassen.

Laut dem Entwurf sollen die hohen Militärs "auf Führungskompetenz, strategische Bereitschaft und Engagement für militärische Exzellenz" überprüft werden. "Das sieht aus, als ob die Regierung jeden rauswerfen will, der kein Jasager ist", sagt Eric Carpenter, Professor für Militärrecht am Florida International University College of Law bei "Politico".

Die Entlassung unliebsamer Militärs wäre die Umsetzung eines von Trumps Wahlkampfversprechen. Im Oktober hatte er angekündigt, eine Taskforce zur Überwachung der "woken Generäle" einzusetzen und das Diversity-Training im Militär abzuschaffen. Ebenso wie bei seinen Ministern fordert Trump wohl auch von seinen Militärs bedingungslose Gefolgschaft ein. Trumps ehemaliger Staatschef John Kelly hatte kürzlich erzählt, Trump habe in einer Unterhaltung gesagt, er wünsche sich so loyale Generäle wie "Hitlers Generäle".

Trifft es den Chef des Generalstabs?

Ein wahrscheinliches Opfer Trumps könnte der aktuelle Vorsitzende des Generalstabs sein, Charles Q. Brown Jr. Dieser hatte öffentlich über die Herausforderungen als Schwarzer beim Militär gesprochen, als Trump 2020 das Verteidigungsministerium aufforderte, hart gegen die George-Floyd-Proteste vorzugehen. Die Tötung des Afroamerikaners durch Polizisten hatte massive Empörung ausgelöst.

So sagte eine Person aus dem Umfeld des Übergangsteams von Trump dem Magazin "Politico" jetzt: "Brown wird in vielerlei Hinsicht ein Hindernis sein und das ist es einfach nicht wert." Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums ergänzte: "Ich kann mir vorstellen, dass er ziemlich schnell weg sein wird."

Auch Trumps designierter Verteidigungsminister Hegseth steht Brown kritisch gegenüber und fragte in der Vergangenheit, ob dieser den Job bekommen hätte, wenn er nicht schwarz wäre: "War es wegen seiner Hautfarbe? Oder wegen seines Könnens? Wir werden es nie erfahren, aber immer zweifeln."

Nicht nur "woke" Generäle im Visier

Brown dürfte von der neuen Trump-Regierung also viel Gegenwind bekommen. Selbst wenn er nicht entlassen werden sollte, so dürfte seine Rolle weniger tragend sein als bisher. Es besteht etwa die Möglichkeit, dass er von Trump isoliert wird. "Man kann ihn einfach nicht so stark einbeziehen", sagte ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums "Politico".

Das "Kriegergremium" könnte neben den "woken" Generälen auch die Militärs ins Visier nehmen, die an dem von ihm selbst verordneten Rückzug aus Afghanistan beteiligt waren. Trump hatte bereits angekündigt, er werde alle am Abzug beteiligten Generäle auffordern, bis "Mittag des Amtseinführungstages" zurückzutreten.

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Neben den einzelnen Personalien plant Trumps Team offenbar auch, das Verteidigungsministerium grundsätzlich zu reformieren. So will der künftige US-Präsident den Stab offenbar deutlich verkleinern. "Er ist viel zu groß geworden", sagte eine Person aus Trumps Umfeld. "Trump erwartet auch, dass viele der Generäle, die Drei- und Vier-Sterne-Generäle, die unterdurchschnittliche Leistungen erbracht haben, im Grunde in den Ruhestand gehen werden."