Entscheidung vorgezogen Kündigt Trump das Atomabkommen mit Iran?
Eigentlich wollte Donald Trump am Samstag verkünden, ob er das umstrittene Atomabkommen mit dem Iran aufkündigt. Nun drückt der US-Präsident überraschend aufs Tempo.
US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran am Dienstag um 14 Uhr Ortszeit (20 Uhr MEZ) in Washington bekannt geben. Das erklärte Trump auf Twitter.
Trump trifft seine Entscheidung damit vier Tage vor dem Fristablauf am 12. Mai. Bis dahin musste er ein Urteil darüber fällen, ob er Sanktionen gegen den Iran noch einmal aussetzt. Dazu sind die USA im Rahmen des Atomdeals verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtet sich der Iran, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten.
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Trump: Laufzeit bis 2025 zu kurz
Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo hatten das Abkommen wiederholt als einen sehr schlechten Deal bezeichnet. Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm des Iran und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.
Der Atomdeal mit dem Iran wurde im Juli 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland unter Beteiligung der EU ausgehandelt. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt. Die USA hatten unter Präsident Barack Obama ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt.
Bewaffneter Konflikt zwischen Iran und Israel droht
Die europäischen US-Partner, darunter Deutschland, machen seit Wochen Druck auf die USA. Bei allen Unzulänglichkeiten sei ein Verbleib im Atomdeal die weitaus beste und sicherste Lösung. Auch der britische Außenminister Boris Johnson machte dies bei seinem Washington-Besuch nochmals deutlich.
Israel und Saudi-Arabien bestärken die USA dagegen in den Plänen zum Ausstieg aus dem Atomabkommen. Israel legte erst kürzlich umstrittene Daten vor, die belegen sollen, dass der Iran weiter daran arbeitet, Atomwaffen zu bauen. Nahost-Experten sehen derzeit eine sehr hohe Gefahr eines bewaffneten Konfliktes zwischen Israel und dem Iran.
- dpa
