US-Außenminister Tillerson: China droht Nordkorea mit Sanktionen
Lange hofften die USA auf Unterstützung aus China gegen Nordkorea. Nun scheint die Volksrepublik mit Strafmaßnahmen Druck auf Pjöngjang machen zu wollen. Und auch die USA stimmen bald über neue Sanktionen ab.
China hat nach Angaben von US-Außenminister Rex Tillerson Nordkorea mit Sanktionen im Falle eines erneuten Nukleartests gedroht. China habe den USA bestätigt, dass es Nordkorea aufgefordert habe, die Tests zu unterlassen, sagte Tillerson in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Die Volksrepublik stehe in Kontakt mit Pjöngjang, so Tillerson. Auch in den USA soll bald über neue Sanktionen abgestimmt werden.
USA wollen Entnuklearisierung, aber keinen Matchwechsel
Die USA strebten jedoch keinen Machtwechsel in Pjöngjang an, so Tillerson. Sie verfolgten das gleiche Ziel auf der Koreanischen Halbinsel wie China: eine Entnuklearisierung. In einem weiteren Interview mit dem Radiosender NPR erklärte Tillerson, die USA wollten für direkte Verhandlungen mit Nordkorea offen bleiben. "Aber Nordkorea muss sich entscheiden, ob es bereit ist, mit uns über den richtigen Ablauf zu sprechen." Und dieser sei nicht, die Programme für einige Monate oder Jahre auszusetzen und dann sie dann wiederaufzunehmen.
Das chinesische Außenministerium äußerte sich zunächst nicht direkt zu Tillersons Aussagen. Ein Sprecher des Ministeriums sagte jedoch, dass Peking sich weiterhin verpflichtet fühle, die durch eine Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingeführten Sanktionen gegen Nordkorea weiterhin aufzuerlegen. China wolle eher seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen als sich von außenstehenden Parteien Druck machen zu lassen, hieß es.
Trump-Regierung will mehr internationale Unterstützung
In der kommenden Woche werde das Repräsentantenhaus über neue Sanktionen gegen Nordkorea abstimmen, teilten die Republikaner am späten Donnerstagabend mit. Die Sanktionen könnten demnach die Schiffindustrie treffen. "Die Zeit, darauf zu warten, dass sich Nordkorea zusammenreißt, ist vorbei", sagte der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, der Republikaner Kevin McCarthy. Der Kongress habe die angestoßen, harte und weitreichende Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang zu erlassen.
Die Trump-Regierung möchte nach eigenen Angaben mit internationaler Unterstützung Nordkorea hohen politischen und wirtschaftlichen Druck machen. Dadurch soll Pjöngjang in kurzer Zeit dazu gedrängt werden, von seinem Atomwaffenprogramm abzulassen. Die US-Top-Diplomatin in Ostasien, Susan Thornton, sagte, es gäbe eine Debatte darüber, ob Pjöngjang bereit sei, sein Waffenprogramm aufzugeben. Die USA wollten diese Annahmen aber bis zum Ende ausreizen, um zu einer friedlichen Lösung zu gelangen.
Furcht vor Raketen auf die USA
Der Befehlshaber des US-Pazifikkommandos, Admiral Harry Harris, sagte zuvor, die Krise mit Nordkorea ist am schlimmsten Punkt, den er je gesehen hätte. Er habe keinen Zweifel daran, dass der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un an seinem Vorhaben festhalten werde, Langstreckenraketen mit Nuklearsprengköpfen zu besitzen, die auch das Festland der USA erreichen können. Innerhalb der US-Geheimdienste gäbe es jedoch noch Unsicherheit, wie weit das Atomwaffenprogramm Nordkoreas vorangeschritten sei. Es sei aber eher eine Frage des "wann" und nicht "ob", so Harris.