Ministerium bestätigt Türkei schiebt deutschstämmige IS-Mitglieder ab
Hunderte IS-Kämpfer sitzen in türkischen Gefängnissen. Viele von ihnen sind Ausländer. Nun will die Türkei die Deutschstämmigen unter ihnen aus dem Land verbannen.
Die Türkei hat für diese Woche die Abschiebung von bis zu sieben mutmaßlichen IS-Mitgliedern mit zwei Kindern angekündigt. Die Bundesregierung bestätigte die Pläne und erklärte, der am Montag bereits abgeschobene Deutschen habe keine Verbindung zur IS-Miliz gehabt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, am Donnerstag sollten sieben, am Freitag dann noch einmal zwei deutsche Staatsangehörige ankommen. Es handele sich um insgesamt drei Männer, fünf Frauen und zwei Kinder.
Bei zwei der Frauen gebe es Anhaltspunkte, dass sie sich in Syrien aufgehalten hätten. Bei den anderen Deutschen könne dies ebenfalls nicht ausgeschlossen werden. Noch sei aber nicht klar, ob es bei allen von ihnen einen Bezug zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gebe. Bei einer weiteren Person, die bereits am Montag aus der Türkei nach Deutschland abgeschoben werden solle, gebe es keinen IS-Zusammenhang.
Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, sollen mindestens zwei der Frauen aus dem Lager Ain Issa in Syrien ausgebrochen sein. Vier der insgesamt fünf Frauen sollen in der vergangenen Woche in der Türkei festgenommen worden sein. Eine von ihnen stammt dem Vernehmen nach aus Hamburg.
Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hatte die Rückführung von Kämpfern des IS am Freitag angekündigt. Nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sitzen derzeit 1149 Anhänger des IS in türkischen Gefängnissen. Davon seien 737 ausländische Staatsbürger. Der Kommunikationsdirektor Erdogans, Fahrettin Altun, hatte der "Stuttgarter Zeitung" gesagt, die Türkei wolle auch 20 deutsche IS-Anhänger abschieben.
Maas kritisiert türkische Informationspolitik
Bundesaußenminister Heiko Maas hatte vergangene Woche in Budapest kritisiert, dass es keine konkreten Informationen von türkischer Seite zu den IS-Anhängern gebe. "Es müsste erst einmal rechtssicher festgestellt werden, dass es sich um deutsche Staatsbürger handelt", sagte er. Handele es sich um Deutsche, sei die Bundesregierung verpflichtet, diese zurückzunehmen.
Die Türkei hatte am 9. Oktober eine Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG begonnen, die sie als Terrororganisation betrachtet. Während der türkischen Militäroffensive wurden nach Angaben von Soylu 287 IS-Anhänger festgenommen, darunter Frauen und Kinder.
In Nordsyrien haben sich die Türkei und Russland als Schutzmacht des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad inzwischen darauf geeinigt, den zuvor zwischen Kurden und Türken umkämpften Grenzstreifen gemeinsam zu kontrollieren. Die von der YPG geführten SDF haben sich nach russischen Angaben zurückgezogen.
Mehrere europäische Staaten haben es bisher abgelehnt, IS-Anhänger zurückzuholen, die von der SDF in Nordsyrien gefangen genommen worden sind.
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Soylu hatte europäischen Verbündeten der Türkei wie Großbritannien oder den Niederlanden in der Vergangenheit vorgeworfen, sich aus der Verantwortung zu ziehen, indem sie IS-Kämpfern die Staatsangehörigkeit entzögen und sich weigerten, diese zurückzunehmen. "Wir sind kein Hotel für jedermanns Daesh-Mitglieder" hatte der türkische Innenminister gesagt. Mit "Daesh" benutzte er eine arabische Bezeichnung für den IS.
- Nachrichtenagentur AFP, dpa
