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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Nato-Treffen Warum macht Trump vor dem Gipfel Stunk?
Lässt Donald Trump den Nato-Gipfel platzen? Das scheint die zentrale Frage für das Treffen in Brüssel am Mittwoch und Donnerstag zu sein. Doch worum geht es eigentlich? Fünf Fragen, fünf Antworten.
1. Was ist die Aufgabe der Nato?
Das Verteidigungsbündnis Nato (kurz für: North Atlantic Treaty Organization, also Organisation des Nordatlantikvertrages) ist im Jahr 1949 entstanden. Im Zuge des aufziehenden Ost-West-Konflikts schloss sich der Westen zusammen, um auf mögliche Bedrohungen durch die Sowjetunion zu reagieren. Ein wichtiger Kern ist das Prinzip der kollektiven Selbstverteidigung: Wenn ein Mitgliedstaat angegriffen wird, stehen die anderen ihm bei, auch wenn jeder selbst entscheidet, was das genau heißt. Der erste und einzige Fall, in dem dieser sogenannte Bündnisfall ausgerufen wurde, war der Terroranschlag auf die USA am 11. September 2001.
2. Wer gehört zur Nato?
Die Nato wurde 1949 von 10 westeuropäischen Staaten sowie den USA und Kanada gegründet. Andere europäische Staaten können dem Bündnis beitreten, wenn sie bestimmte Kriterien wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erfüllen. Inzwischen besteht das Bündnis aus 29 Mitgliedstaaten. Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Georgien und die Ukraine gelten als Anwärter auf eine Mitgliedschaft. Russland kritisiert die Erweiterung des Bündnisses nach Osten regelmäßig und sieht sie als Bedrohung.
3. Worum wird jetzt gestritten?
Kurz gesagt: ums Geld. US-Präsident Donald Trump kritisiert, die USA seien „die Deppen, die für die ganze Sache bezahlen“. Trump besteht nun darauf, dass unter anderem Deutschland mehr Geld für die Verteidigung ausgibt, nämlich zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. Für die Einsatzfähigkeit der Nato ist entscheidend, wie viel die einzelnen Staaten dafür tun, dass ihr Militär funktioniert. Denn die Nato hat keine eigenen Truppen, sondern greift auf das Militär der Mitgliedstaaten zurück. Sie stellen Soldaten und Ausrüstung zur Verfügung, die dann unter Nato-Kommando in die Einsätze gehen.
4. Hat Trump Recht?
Tatsächlich tragen die USA fast 72 Prozent der Verteidigungsausgaben der Nato. Sie stecken 3,57 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt) in die Verteidigung, also fast 686 Milliarden Dollar. Auf einem Nato-Gipfel im Jahr 2014 haben sich die Mitglieder darauf verständigt, ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 „auf den Richtwert von zwei Prozent zuzubewegen“. Deutschland investierte zuletzt 1,24 Prozent. Die Bundesregierung argumentiert, dass die Verteidigungsausgaben wieder steigen, man sich also auf die zwei Prozent zubewegt, wie vereinbart wurde. Außerdem verweist man darauf, eines der aktivsten Nato-Mitglieder und etwa in Afghanistan der zweitgrößte Truppensteller zu sein.
5. Braucht es die Nato noch?
Der Kalte Krieg, also der Ost-West-Konflikt, ist Geschichte. Sicherheit könne es heutzutage nur gemeinsam mit Russland geben, ist ein Argument. Es gibt einige, die deshalb die Nato infrage stellen. Anhänger des Verteidigungsbündnisses argumentieren hingegen, dass es genügend andere Bedrohungen gibt: etwa den internationalen Terrorismus, oder künftig auch Cyber-Kriege. Zudem hat zuletzt die völkerrechtswidrige Besetzung der Krim gerade bei osteuropäischen Staaten wieder Zweifel an den friedlichen Absichten Russlands aufkommen lassen.
- Eigene Recherchen
- dpa, AFP
