Koalition in Österreich geplatzt: Sebastian Kurz jetzt vor Comeback?

Regierungsbildung gescheitert

Chaos in Österreich – ist das seine Chance?

Wie es in Österreich nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen weitergeht, ist offen. Doch für einen könnte das Chaos neue Türen öffnen.

Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP unter Karl Nehammer und der SPÖ stehen in Österreich sowohl Neuwahlen als auch die Möglichkeit einer neuen Koalition zur Debatte. Nehammer hatte am Samstagabend seinen Rücktritt als ÖVP-Chef angekündigt.

Eine Neuwahl wäre frühestens im Mai 2025 realistisch. Dies ergibt sich aus den gesetzlichen Vorgaben: Zwischen einem Neuwahlbeschluss des Nationalrats und dem Wahltag müssen mindestens 82 Tage liegen. Zuvor wäre ein umfangreiches Prozedere erforderlich, darunter die Auflösung des Nationalrats durch eine einfache Mehrheit, die Festlegung des Wahldatums durch die Bundesregierung sowie die Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt.

Alternativ könnte es zu einer Koalition zwischen ÖVP und FPÖ kommen. Diese Möglichkeit hängt jedoch stark von der künftigen Führung der ÖVP ab, da Nehammer bislang jegliche Zusammenarbeit mit der FPÖ und deren Chef Herbert Kickl ausgeschlossen hatte. Teile des ÖVP-Wirtschaftsflügels sollen jedoch eine schwarz-blaue Option in Betracht ziehen, während die SPÖ eine Koalition mit der FPÖ kategorisch ablehnt. Am Sonntag beraten wichtige ÖVP-Vertreter, darunter die Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner, Markus Wallner und Thomas Stelzer, über die nächsten Schritte.

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Kurz stünde bereit – unter gewissen Umständen

Für die Nachfolge Nehammers kursieren mehrere Namen. Besonders oft genannt wird Sebastian Kurz, der nach seiner politischen Pause immer noch eine starke Basis innerhalb der Partei hat. Kurz war bereits von 2017 bis 2019 sowie von 2020 bis 2021 Kanzler. Laut "OE24" wurden bereits hochrangige ÖVP-Politiker aktiv, um Kurz zu einem Comeback zu bewegen. Sein Umfeld deutet jedoch an, dass er nur unter bestimmten Bedingungen – etwa mit einer eigenen Liste – zurückkehren könnte. Andere Stimmen sehen ihn bereit, die Partei erneut zu führen, wenn die Landeschefs ihn unterstützen.

Auch die "Bild" berichtet von einem möglichen Comeback des Ex-Kanzlers. Die Zeitung zitiert einen Kurz-Insider: "Gegen die FPÖ hätten wir nach derzeitigem Stand bei Neuwahlen keine Chance, aber mit Kurz wäre das Rennen wieder offen." Nehammer hingegen sei komplett gescheitert.

Am späten Abend schrieb "Bild"-Reporter Paul Ronzheimer aber auf der Plattform X: "Sebastian Kurz will nach meinen Infos derzeit doch NICHT ÖVP-Chef werden". Nach seinen Informationen wolle die ÖVP als Junior-Partner in eine Koalition mit der FPÖ einsteigen und unter Herbert Kickl den Vize-Kanzler stellen. Für dieses Amt stehe Kurz nicht zur Verfügung.

Auch "heute.at" will erfahren haben, dass die ÖVP Neuwahlen verhindern will und sich deshalb darauf verzichtet, den Kanzler zu stellen. Kurz habe sich zwar optimistisch gezeigt, die Partei bei einer Wahl zum Erfolg zu führen. Doch bei der ÖVP herrscht nach Informationen von "heute" Geldnot, weshalb ein Wahlkampf derzeit vermieden wird.

Als mögliche Kandidaten neben Kurz gelten:

• Wolfgang Hattmannsdorfer: Der Generalsekretär der Wirtschaftskammer wird als Verbindungsmann zur FPÖ gehandelt, ist jedoch noch relativ unbekannt.
• Karoline Edtstadler: Die Verfassungsministerin hat sich selbst ins Spiel gebracht, verfügt jedoch laut Berichten über wenig Rückhalt in der Partei.
• Stephan Pernkopf und Jochen Danninger: Beide Niederösterreicher werden als mögliche Koalitionspartner in einem Szenario mit Herbert Kickl als Kanzler gehandelt. Ihre Chancen bei einer Neuwahl gelten jedoch als gering.

Der Ausgang der parteiinternen Verhandlungen dürfte maßgeblich die politische Zukunft Österreichs beeinflussen. Eine mögliche Entscheidung über Neuwahlen oder eine neue Koalition wird von der künftigen ÖVP-Führung abhängen.