Wahlen im Iran Reformer und Hardliner – das sind die Präsidentschaftskandidaten
Im Iran haben die Präsidentschaftswahlen begonnen. Neben einer moderaten Stimme, wurden besonders Konservative und Hardliner als Kandidaten zugelassen.
Die Präsidentschaftswahlen im Iran haben heute begonnen. Für die Wahl des Präsidenten hat der sogenannte Wächterrat von mehr als 80 Bewerbern sechs Kandidaten zugelassen. Bis auf einen Gemäßigten gehören sie alle ins Lager der Hardliner und Konservativen. Ausgeschlossen wurden dagegen unter anderem der frühere Präsident Mahmud Achmadinedschad, ein extremer Hardliner, und der ehemalige Parlamentspräsident Ali Laridschani, ein bekannter konservativer Politiker.
Einen Tag vor der Wahl zogen am Donnerstag zwei Kandidaten der Hardliner zurück: Aliresa Sakani, Bürgermeister der Hauptstadt Teheran, sowie Amirhossein Ghasisadeh Haschemi, Vorsitzender der Stiftung für Märtyrer und Veteranen.
Kandidaten sind keiner Partei verpflichtet
Obwohl das Innenministerium rund 100 nationale und regionale Parteien zählt, gibt es im Iran keine strikte Parteidisziplin oder detaillierte Parteiprogramme. Bei Wahlen sind Kandidaten nicht an die Parteien gebunden, einige werden von mehr als einer Gruppe unterstützt. Die politische Ausrichtung läuft entlang der Fraktionslinien.
Meist unterscheidet man grob zwischen Reformern, Konservativen und Hardlinern. Reformer wurden wiederholt bei Parlaments- und Präsidentenwahlen massenweise disqualifiziert. Im Parlament ist die größte Gruppe die "Koalition islamischer Revolutionskräfte", die Hardliner.
Im Folgenden die Kandidaten:
Mohammed Baker Kalibaf – der Präsident des Parlaments
Seit 2020 ist Kalibaf Präsident des iranischen Parlaments. Ende Mai wurde der 62-Jährige in diesem Amt bestätigt, was dahingehend gewertet wurde, dass er beim Rennen um das Präsidentenamt nicht antreten würde. Kalibaf hatte bereits zuvor zweimal erfolglos an einer Präsidentenwahl teilgenommen.
Bei einer weiteren Abstimmung 2017 zog er seine Kandidatur zugunsten des ultrakonservativen Raisi zurück, der damals allerdings dem als gemäßigt geltenden Hassan Ruhani unterlag. Von 2005 bis 2017 war Kalibaf Bürgermeister der Hauptstadt Teheran. Zudem war er früher Kommandeur der mächtigen Revolutionsgarden und ist der Gruppe der Hardliner im Iran zuzuordnen.
Said Dschalili – konservativer Außenpolitiker
Der streng konservative Dschalili war unter Präsident Achmadinedschad Vize-Außenminister. In dieser Funktion war er Chefunterhändler bei den Verhandlungen über das internationale Atomabkommen, das 2015 abgeschlossen wurde, aus dem die USA aber 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump ausstiegen.
Der heute 58-jährige Dschalili leitete vier Jahre lang das Büro von Ajatollah Ali Chamenei, dem geistlichen und politischen Oberhaupt des Irans. Der greise Chamenei hat in allen Belangen das letzte Wort, er bestimmt auch die Außen- und Atompolitik.
Der Reformer Massud Peseschkian und Hardliner Purmohammadi
Peseschkian ist ein Abgeordneter im Parlament und gehört der Gruppe der gemäßigten Reformer an. Unter Präsident Mohammed Chatami (1997 bis 2005) war der heute 69-Jährige Gesundheitsminister.
Er tritt für mehr gesellschaftliche Freiheiten sowie mehr Rechte für Frauen und Minderheiten ein. Zudem plädiert er für eine pragmatische Außenpolitik. 2021 war er von der Präsidentenwahl ausgeschlossen worden.
Absolut gegenteilige Ansichten vertritt der Hardliner Mostafa Purmohammadi, der als islamischer Gelehrter und früherer Innenminister von 2005 bis 2008 stellvertretend für die repressive Innenpolitik des Irans steht. Nach seiner Zeit als Innenminister wurde Purmohammadi von dem ehemaligen Präsidenten Hassan Rohani von 2013 bis 2018 zudem als Justizminister eingesetzt.
Präsidentschaft könnte als Sprungbrett dienen
Die Präsidentschaftswahlen im Iran folgen auf den Tod des vorherigen Amtsinhaber Ebrahim Raissi, der am 19. Mai dieses Jahres bei einem Helikopterabsturz ums Leben gekommen war. Raissi wurde lange Zeit als Nachfolger des geistlichen Anführers und Staatsoberhauptes des Iran, dem 85-jährigen Ajatollah Chamenei, gehandelt.
Der nächste Präsident des Irans könnte dementsprechend später das mächtigste Amt des sogenannten Obersten Führers übernehmen. Anders als in vielen anderen politischen Systemen bestimmt der iranische Präsident zwar das tägliche politische Geschäft; die wichtigsten Angelegenheiten des Staate – so wie die Atom- und Außenpolitik oder das Kommando der Streitkräfte – liegen jedoch beim Obersten Führer.
- Mit Material der Nachrichtenagentur Reuters
- Eigene Recherche
