Frankreichs Präsident Macron sagt Staatsbesuch in Deutschland ab
Erstmals seit 23 Jahren sollte ein französischer Präsident zum Staatsbesuch nach Deutschland kommen. Nun hat Emmanuel Macron abgesagt.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen Staatsbesuch in Deutschland abgesagt. Das gibt das Bundespräsidialamt in Berlin am Samstag bekannt. Grund dafür sind demnach die anhaltenden Proteste in Frankreich.
Eigentlich sollte Macron auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab Sonntag für drei Tage nach Deutschland kommen. Es wäre der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren gewesen. Bei Staatsbesuchen gibt es ein besonderes Protokoll, dazu gehört unter anderem ein Staatsbankett.
Steinmeier bedauere die Absage laut Mitteilung des Bundespräsidialamtes, habe aber Verständnis angesichts der Situation im Nachbarland. Er hoffe, dass die Gewalt auf den Straßen baldmöglichst beendet und der soziale Friede wieder hergestellt werden könne, so Bundespräsident Steinmeier. Hier lesen Sie mehr zu den Protesten in Frankreich.
Besuch soll nachgeholt werden
Macron wollte vom 2. bis 4. Juli zu einem Staatsbesuch nach Deutschland kommen und dabei Ludwigsburg, Berlin und Dresden besuchen. Dort wollte er auch eine öffentliche Rede halten. Am Montag war zudem ein kurzes Treffen mit Kanzler Olaf Scholz vorgesehen. "Der Staatsbesuch soll baldmöglichst nachgeholt werden", sagte die Sprecherin Steinmeiers. Dieser ist bei Staatsbesuchen in Deutschland für die Einladung zuständig.
Im Umkreis von Macron hieß es in Paris, dass ein Staatsbesuch ein Freundschaftsbesuch und "rein protokollarisch" sei. Es werde einen günstigeren Zeitpunkt geben. "Die Franzosen hätten es nicht gut verstanden, wenn er nach Deutschland gereist wäre. Diese Tage in Paris sind wichtig", hieß es. Deshalb habe Macron seine Planungen angepasst.
Die rechte und die linke Opposition in Frankreich werfen Macron eine zu Deutschland-freundliche Politik vor. Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Monate, dass die außenpolitische Agenda des Präsidenten durcheinander gerät. Bereits im März musste der Besuch des neuen britischen Königs Charles III. in Frankreich wegen der dortigen Proteste gegen die Rentenreform verschoben worden.
"Den Staatsbesuch kann man später nachholen, aber die gewaltsamen Proteste und die Reaktionen darauf zeigen auch, wie aufgeladen die politische Stimmung in Frankreich derzeit ist", sagte Yann Wernert, Frankreich-Experte des Jacques-Delors-Instituts, zu Reuters. "Das erschwert es für Präsident Macron, Außenpolitik zu gestalten."
- Mitteilung des Bundespräsidialamtes
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
