Gefahr für die Golfregion? Iran testet Mittelstreckenraketen
Teheran (dpa) - Irans Streitkräfte haben bei Militärübungen am Persischen Golf erneut ihre umstrittenen Mittelstreckenraketen getestet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim verliefen die Tests alle erfolgreich.
Außer den Raketen mit einer Reichweite von 1800 Kilometern waren in dem großangelegten Seemanöver der Marine und der Revolutionsgarden auch Marschflugkörper und Drohnen getestet worden. Zudem wurden ein neuer Hubschrauberträger und ein neues Raketenschiff präsentiert. Sie sollen nach iranischen Angaben am Golf für mehr Sicherheit gegen potenzielle militärische Bedrohungen seitens der USA sorgen.
In den vergangenen Wochen gab es Spekulationen im Iran, dass US-Präsident Donald Trump vor dem Ende seiner Amtszeit noch einen militärischen Konflikt mit Teheran provozieren könnte. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte Trump und seinem Außenminister Mike Pompeo vorgeworfen, auch in den letzten Tagen ihrer Amtszeit "Kriegshetzerei" gegen den Iran betreiben zu wollen. "Ohne sie (Trump und Pompeo) wird der Planet besser dran sein", schrieb der iranische Chefdiplomat auf Twitter.
Trump war 2018 nicht nur aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen, sondern seine Regierung verhängte auch drakonische Sanktionen gegen den Iran. Diese führten in den vergangenen zwei Jahren zu einer akuten Wirtschaftskrise in dem ölreichen Staat. Ruhani hofft, dass Trumps Nachfolger Joe Biden zum Atomdeal zurückkehren und auch die Sanktionen aufheben wird. Im Juni steht im Iran eine Präsidentenwahl an.
Die iranischen Manöver sind nach Angaben der Führung in Teheran keine Bedrohung für die Länder in der Region, sondern dienen lediglich der Verteidigung des Landes gegen eventuelle Angriffe. Der Westen und die arabischen Golfstaaten sehen das anders. Für sie ist das iranische Militär- und Raketenprogramm eine Gefahr für die Golfregion, wo rund 40 Prozent der weltweiten Rohöltransporte abgewickelt werden. Zudem besteht die Sorge, dass besonders Irans Mittelstreckenraketen mit Reichweiten bis zu 2200 Kilometern jeden Teil Israels treffen könnten.
Der Iran will in einem weiteren Punkt gegen das Wiener Atomabkommen von 2015 verstoßen. Die Außenministerien von Deutschland, Frankreich und Großbritanniens teilten am Samstag mit, dass der Iran angekündigt habe, die Herstellung von Uranmetall vorzubereiten - und dass man darüber "tief besorgt" sei. Der Iran habe "keine glaubwürdige zivile Verwendung für Uranmetall". Die Produktion von Uranmetall könne schwerwiegende militärische Implikationen haben.
Iran habe sich mit dem Wiener Atomabkommen (JCPoA) für 15 Jahre dazu verpflichtet, weder Uranmetall herzustellen, noch Forschung und Entwicklung im Bereich der Uranmetallurgie zu betreiben, hieß es in der gemeinsamen Mitteilung, die das Auswärtige Amt in Berlin verbreitete. "Wir fordern Iran mit großem Nachdruck dazu auf, diese Aktivität einzustellen und seinen Verpflichtungen aus dem JCPoA unverzüglich wieder nachzukommen, wenn Iran ernsthaft an der Bewahrung der Vereinbarung interessiert ist."
Der iranische Vertreter bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Kasem Gharibabadi, hatte bereits am Mittwoch via Twitter erklärt, dass der Iran die Herstellung von Metalluran plane. Dies ist nach Angaben Gharibabadis eine Einleitung für die dreiphasige Entwicklung neuer Brennstoffe im Forschungsreaktor in der Hauptstadt Teheran. Die neuen Schritte seien der IAEA bereits mitgeteilt worden.
Die IAEA informierte den UN-Sicherheitsrat in New York per Schreiben vom 13. Januar über die Absicht des Irans, Uranmetall herzustellen. Zuvor hatte der Iran bereits begonnen, seine Urananreicherung auf bis zu 20 Prozent zu erhöhen. Das Atomabkommen sollte den Iran eigentlich davon abhalten, Uran auf mehr als 3,67 Prozent anzureichern. Ziel ist zu verhindern, dass das Land Atomwaffen bekommt.
Präsident Hassan Ruhani erklärte, dass der Iran umgehend zu seinen Verpflichtungen im Atomdeal zurückkehren würde, sobald auch die sechs Vertragspartner - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA - den Deal vertragsgerecht umsetzten. Dabei hofft Ruhanis insbesondere auf einen Politikwechsel in den USA nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden und eine Rückkehr der Amerikaner zum Atomdeal nach ihrem Ausstieg 2018.
