Unglücklicher Fehler Ursula von der Leyen verwechselt EU-Institutionen
Am Dienstag will sich von der Leyen zur EU-Kommissionschefin wählen lassen. Am Tag zuvor bestätigt sie unfreiwillig ein Vorurteil ihrer Gegner: ihre angeblich mangelnde EU-Kenntnis.
Sie wollte ein Zeichen setzen – und trat ins Fettnäpfchen: Ursula von der Leyen hat in ihrem Rücktrittsschreiben als Verteidigungsministerin zwei wichtige Institutionen der Europäischen Union verwechselt – einen Tag vor ihrer möglichen Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin. Das berichtet der "Spiegel".
"Der Rat der Europäischen Union hat mich Anfang Juli als Kandidatin für die Präsidentschaft der EU-Kommission vorgeschlagen", habe es zunächst in ihrem Rücktrittsschreiben als Verteidigungsministerin geheißen. Das Problem: es stimmt nicht.
Die verschiedenen Räte
Der Rat der Europäischen Union besteht in unterschiedlicher Zusammensetzung aus den Fachministern der Mitgliedsländer. Er wird oft einfach Ministerrat genannt. Vorgeschlagen wurde von der Leyen allerdings vom Europäischen Rat, in dem die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten sitzen.
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Von der Leyens Kritiker dürfte der Fehler erneut in ihrer Haltung bestätigen. Ihr wird seit der Nominierung immer wieder vorgeworfen, sich nicht ausreichend in der Brüssler und Straßburger EU-Welt auszukennen.
Wie der "Spiegel" aus Kreisen des Verteidigungsministeriums zitiert, sei von der Leyen sauer darüber, dass niemand den Fehler entdeckt habe. Inzwischen ist er auf der Website des Verteidigungsministeriums korrigiert.
Dabei wollte von der Leyen mit dem Rücktritt offensichtlich den Parlamentariern signalisieren, dass sie sich voll auf die EU konzentrieren will. Es ist Teil ihrer Strategie, die nötigen Stimmen im EU-Parlament für ihre Wahl zusammenzubekommen.
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Zudem hatte von der Leyen in Schreiben an die Sozialdemokraten und Liberalen mit neuen Zusagen bei Themen wie Klimaschutz und Parlamentsrechte um Unterstützung geworben und unter anderem einen neuen Vorstoß zur Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen angekündigt. Bislang ist aber noch immer offen, ob sie die nötige Mehrheit erreichen kann. Die Wahl in Straßburg ist für Dienstag ab 18 Uhr angesetzt.
- "Spiegel": Von der Leyen verwechselt EU-Institutionen
- Rücktrittsschreiben auf der Seite des Ministeriums
- Mit Informationen der dpa
