Nach massivem Widerstand Jetzt äußert sich von der Leyen zur EU-Nominierung
Ursula von der Leyen versucht nach dem massiven Widerstand gegen ihre Nominierung zur EU-Kommissionsvorsitzenden, die Wogen zu glätten. Binnen 14 Tagen will sie eine Vision für Europa vorstellen.
Die als neue EU-Kommissionschefin nominierte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirbt im EU-Parlament um Unterstützung. Ihr war nach Bekanntwerden der Nominierung am Dienstag aus vielen Fraktionen Widerstand entgegen geschlagen. Nun will sie laut eigenen Angaben in den kommenden zwei Wochen intensive Gespräche mit den Abgeordneten führen und dann ihre Vision für die Zukunft Europas vorstellen.
"Herz der europäischen Demokratie"
Die CDU-Politikerin würdigte am Mittwoch bei einem Besuch in Straßburg ausdrücklich die Rolle des EU-Parlaments, von dessen Zustimmung ihre Ernennung abhängt. "Hier im Europäischen Parlament schlägt das Herz der europäischen Demokratie – und deshalb ist es so wichtig, sofort den Dialog aufzunehmen", sagte sie bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt seit der Nominierung. "Mir war es sehr wichtig, nachdem diese Nominierung erfolgt ist, dass ich sofort als allererstes hier nach Straßburg gekommen bin, um das Parlament zu treffen, mit den Abgeordneten zu sprechen."
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Sie sei überwältigt, dankbar und fühle sich sehr geehrt durch die Entscheidung des EU-Gipfels. In den kommenden 14 Tagen wolle sie intensive Gespräche mit den unterschiedlichen Fraktionen und Gruppen führen. Als erstes traf sie am Mittwoch die Fraktionsmitglieder der Europäischen Volkspartei, dann den neu gewählten Präsidenten des Europaparlaments, den italienischen Sozialdemokraten David Sassoli.
"Es geht um die Zukunft unseres Europas"
"Mir ist wichtig, dass ich viel zuhöre, viel mitnehme, damit ich in 14 Tagen vor dem Parlament meine Vision für die Europäische Union in den nächsten fünf Jahren darlegen kann, die auf einem sicheren, tragfesten Fundament beruht, das gestrickt ist aus dem Trilog zwischen Rat, Kommission und Parlament, dass wir die unterschiedlichen Positionen zusammenführen", sagte von der Leyen. "Es geht um viel, es geht um die Zukunft unseres Europas."
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Alle hätten einen schwierigen Wahlkampf hinter sich. "Aber jetzt ist ganz entscheidend, Einigkeit zu zeigen, ganz entscheidend, unsere gemeinsame Leidenschaft für unser Europa, das so wichtig ist in dieser Welt und das hörbar und sichtbar sein muss, auch zu formen", sagte sie. Dies sei nun die Aufgabe der kommenden 14 Tage.
Bislang ist unklar, ob das Parlament der Ernennung von der Leyens zur ersten Frau an der Spitze der EU-Kommission zustimmen wird. Vor allem aus der SPD und von den Grünen erhält die Politikerin Gegenwind – vor allem wird kritisiert, dass sie nicht als Spitzenkandidatin antrat.
- Nachrichtenagenturen Reuters, AFP, dpa
