Streit mit von der Leyen: EU-Kommissar Breton tritt zurück

Die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor der Fertigstellung ihres Kabinetts. Ein Kommissar steht ihr nun nicht mehr zur Verfügung.

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er war für Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Union zuständig. Sein Rücktrittsschreiben veröffentlichte er auf der Plattform X. Darin kritisiert er die Präsidentin von der Leyen.

In dem Brief erklärt Breton, dass Ursula von der Leyen vor einigen Tagen gebeten habe, seinen Namen als Kommissionskandidat "aus persönlichen Gründen" zurückzuziehen, ohne ihm das in einem direkten Gespräch mitzuteilen. Als "politisches Tauschgeschäft" habe von der Leyen Frankreich dafür ein "angeblich einflussreicheres Ressort" anbieten wollen.

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"Angesichts dieser jüngsten Entwicklungen – ein weiteres Zeugnis fragwürdigen Regierens – muss ich zu dem Schluss kommen, dass ich meine Aufgaben im Kollegium nicht mehr wahrnehmen kann", schrieb Breton. Er trete deshalb sofort von seinem Amt zurück. In einem weiteren Post zeigte Breton einen leeren Bilderrahmen, den er mit den Worten "mein offizielles Porträt für die nächste Amtszeit der Europäischen Kommission" kommentierte.

Konflikt zwischen Breton und von der Leyen schwelt schon länger

Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen galt allerdings seit Langem als angespannt.

Von der Leyen liegt derzeit in den letzten Zügen, die Kommission für ihre zweite Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde zusammenzustellen. Die neue Kommission soll noch diese Woche öffentlich vorgestellt werden. Jedes EU-Land hat in der neuen Kommission einen Sitz. Die Bedeutung der jeweiligen Kommissionsstelle ist dabei von großer Wichtigkeit.

Als zweitgrößtes Mitgliedsland der EU strebt Frankreich einen bedeutenden Posten im neuen Kommissionsteam an. Der Élysée-Palast hat bereits einen Nachfolger für Breton vorgeschlagen: Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné soll ihn als neuen EU-Kommissar beerben. Dieser solle in Brüssel für die "Souveränität der Industrie und die europäische Wettbewerbsfähigkeit" einstehen, teilte der Elysée-Palast am Montag in Paris mit. Séjourné sei wegen seines "europäischen Engagements" bestens qualifiziert.

Außenminister als Nachfolger?

Anfang des Jahres war Séjourné zum Außenminister bestimmt worden. Er ist langjähriger Weggefährte von Präsident Emmanuel Macron und war zuvor Chef der liberalen Fraktion im EU-Parlament. Er ist der frühere Lebenspartner des ehemaligen Regierungschefs Frankreichs, Gabriel Attal.

Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte von den Mitgliedsländern verlangt, je einen Mann und eine Frau für das Amt in der Kommission vorzuschlagen. Neben Frankreich hielt sich allerdings mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten nicht an diese Vorgabe.