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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Geldstrafe für Audi Wer bekommt die 800 Millionen Euro Bußgeld?
Audi zahlt in der Dieselaffäre ein Bußgeld in Höhe von 800 Millionen Euro. Geht das Geld an betroffene Dieselfahrer? Bis wann ist es fällig? Und wie genau bezahlt man ein solches Vermögen?
Bis wann muss Audi das Bußgeld bezahlen?
Sechs Wochen sind in dem Bescheid als Frist festgesetzt.
Wie wird Audi die 800 Millionen Euro begleichen?
Das ist noch vom zuständigen Rechtspfleger zu klären. Da Bußgelder in solcher Höhe nicht alltäglich sind, ist auch ihre Abwicklung für die Verantwortlichen kein Routinevorgang. Unter Umständen wird die Zahlung unter Einbeziehung der Bayerischen Landesbank vollzogen, sagt Justizsprecher Stephan Necknig in München.
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Wohin geht das Geld?
Das Geld geht denselben Weg wie jede andere Geldbuße und -strafe: Es fließt zunächst in die Landesjustizkasse und letztlich in den Landeshaushalt – in diesem Fall in den bayerischen.
Wird die Geldbuße den betroffenen Autofahrern zugute kommen?
Nein. Da es sich nicht um eine Entschädigungszahlung handelt, werden Audi-Fahrer nicht von der Buße profitieren. Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) fordert deshalb: "Geldbußen, die unsere Staatsanwaltschaften gegen Unternehmen verhängen, müssen künftig unmittelbar auch den Geschädigten zugute kommen. Es darf nicht weiter sein, dass Geldbußen gegen Unternehmen ausschließlich dem Staatshaushalt zufließen." Um solche Fragen dreht sich auch die Debatte um ein Unternehmensstrafrecht.
Auch Verbraucherschützer fordern, das Geld müsse den Geschädigten zukommen. Statt in einen Landeshaushalt zu fließen – wie es beim VW-Bußgeld der Fall war –, sollten die 800 Millionen Euro für die Nachrüstung von Abgas-Hardware verwendet werden, fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband.
- Eigene Recherche
- dpa-AFX
