Kompromiss in Diesel-Krise Bis zu 10.000 Euro Diesel-Umtauschprämie – doch nicht für alle
Es kommt Bewegung in die Diesel-Affäre: Laut einem Medienbericht bieten die Autobauer nun konkrete Summen für den Umtausch des alten in einen neuen Wagen. Von einer einheitlichen Regelung kann aber nicht die Rede sein. Auch gilt das Angebot nicht für jeden Diesel-Fahrer.
Autobauer bieten eine Umtauschprämie von bis zu 10.000 Euro für alte Dieselfahrzeuge. Dafür könnten die Kunden ihre Autos mit den Abgasnormen Euro 4 und 5 gegen moderne Diesel oder Benziner eintauschen. Volkswagen zahle zwischen 4.000 und 10.000 Euro, abhängig vom Wert des Fahrzeuges, das der Kunde statt des alten Diesel nehme. Daimler wolle zwischen 3.000 und 10.000 Euro zahlen, BMW pauschal 6.000 Euro.
Verkehrsministerium will flächendeckende Lösung
Entgegen anfänglichen Berichten, die Sonderkonditionen kämen nur für besonders hoch belastete Regionen in Frage, erklärte das Bundesverkehrsministerium: "Es wird an einer Lösung gearbeitet, die nicht nur auf wenige betroffene Städte ausgerichtet ist." Die Sprecherin von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ergänzt: "Wir werden bis Montag einen Weg für eine größere Flächenwirkung für die Entlastung in der Diesel-Thematik finden."
Zunächst hieß es in einem Bericht der "Bild am Sonntag", das Umtauschprogramm gelte nur für 14 Städte und deren Umland, in denen eine besonders hohe Stickoxidbelastung gemessen worden sei. Das würde bedeuten, das Umtauschprogramm käme nur für München, Stuttgart, Köln, Reutlingen, Düren, Hamburg, Limburg a.d. Lahn, Düsseldorf, Kiel, Heilbronn, Backnang, Darmstadt, Bochum und Ludwigsburg in Betracht – nicht jedoch für Dieselfahrer aus Berlin oder Frankfurt am Main.
Gutschein für technische Nachrüstung
Am Freitag hatten sich die Autobauer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Spitzengespräch getroffen. Dabei habe es Bewegung gegeben, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium Florian Pronold am Samstag im "Deutschlandfunk". Für zahlreiche Diesel werde es die Möglichkeit einer technischen Nachrüstung geben.
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Demnach sei ein Gutscheinsystem zur Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen geplant. Der Gutschein soll den Einbau von Ersatzteilen durch Zulieferer umfassen. Bis zu 80 Prozent der Kosten der Umrüstung – bis zu einer Höhe von 3.000 Euro – sollen von den Autobauern, der Rest von den Fahrzeughaltern getragen werden.
Schlussstrich unter Diesel-Debatte
Auch das von Verkehrsminister Andreas Scheuer angestrebte Austauschprogramm für Dieselautos soll Teil des Kompromisses sein. Scheuer steht nun in der Pflicht, den Spitzen der Koalition bis zu ihrem Treffen am Montagabend ein einigungsfähiges Papier vorzulegen. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD sowie Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen dann einen Schluss-Strich unter die monatelange Debatte ziehen.
- Reuters
