Nach Geldwäschevorwürfen Finanzminister Olaf Scholz lässt Banken prüfen
Deutsche Banken sollen Berichten zufolge an den schmutzigen Geschäften von Mafiosi, Oligarchen und Terroristen mitverdient haben. Finanzminister Olaf Scholz will den Hinweisen nun nachgehen.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz lässt Vorwürfe prüfen, denen zufolge Banken im Kampf gegen Geldwäsche zu nachlässig gewesen seien. Sein Haus untersuche, ob sich aus den entsprechenden Medienberichten "neue Erkenntnisse" gewinnen ließen, sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". Er betonte allerdings, dass die Vorwürfe nicht neu seien, sondern mehrere Jahre zurückdatiert.
Er habe gleichwohl veranlasst, dass "noch einmal genau geschaut" werde, was sich an neuen Informationen bekommen lasse. Bei neuen Informationen werde die Bundesregierung auf die Kooperation der US-Behörden angewiesen sein, fügte Scholz hinzu.
Nach einem Bericht von "Süddeutsche Zeitung", WDR und NDR vom Sonntagabend zeigen bislang geheime Unterlagen des US-Finanzministeriums, dass internationale Großbanken wie die Deutsche Bank über Jahre hinweg Geschäfte mit riskanten Kunden abgewickelt, die Vorgänge aber mitunter nur zögerlich und teils mit jahrelanger Verspätung gemeldet haben. Laut den sogenannten FinCEN-Files-Recherchen akzeptierten die Geldhäuser mutmaßliche Mafiosi, Millionenbetrüger und sanktionierte Oligarchen als Kunden und führten für sie Überweisungen in Milliardenhöhe aus.
Deutsche Bank nach Geldwäschevorwürfen unter Druck
Der Aktienkurs der Deutschen Bank fiel nach den Berichten zeitweise um mehr als 8 Prozent, das Wertpapier der HSBC verlor sogar so stark an Wert wie seit 25 Jahren nicht mehr. Die Deutsche Bank hatte zuletzt betont, dass es sich bei den Anschuldigungen um zurückliegende Ereignisse handele, aus denen man bereits Konsequenzen gezogen habe.
Auch Scholz betonte, dass bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen gegen Geldwäsche ergriffen worden seien. So seien Zuständigkeit für Finanztransaktionsuntersuchungen auf den Zoll verlagert und die Zahl der entsprechenden Mitarbeiter auf fast 500 ausgebaut worden. Die Zahl der Verdachtsmeldungen habe sich in seiner Amtszeit auf 115.000 fast verdoppelt, sagte der Minister.
Trotz der Kontroll-Anstrengungen sei das System aber nach wie vor anfällig, sagte Finanzexperte Gerhard Schick der Funke Mediengruppe. "Es wäre völlig naiv zu glauben, dass die Situation heute anders aussieht. Die Zutaten, die diesen Skandal ermöglichten, haben sich bis heute nicht entscheidend verändert", so der Gründer und Vorstand der Interessenvertretung "Bürgerbewegung Finanzwende".
- Eigene Recherche
- Nachrichtenagentur AFP
