Unternehmen Anklage gegen ehemalige Vorstände der HSH Nordbank
Nach jahrelangen Ermittlungen hat die Hamburger Staatsanwaltschaft gegen sechs ehemalige Vorstände der HSH Nordbank Anklage erhoben. Zu den Beschuldigten zählen unter anderem die früheren Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher und Hans Berger, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mitteilte. Den Managern wird Untreue und Bilanzfälschung vorgeworfen.
Das Hamburger Landgericht muss nun entscheiden, ob es die Anklage zur Hauptverhandlung zulässt. Es geht vor allem um das Geschäft mit dem Codenamen "Omega 55" Ende 2007, das für die Bank mit einem Verlust von 500 Millionen Euro endete. Beschuldigt werden neben Nonnenmacher und Berger die ehemaligen Vorstände Jochen Friedrich, Peter Rieck, Hartmut Strauß und Bernhard Visker. Alle angeklagten Manager weisen die Vorwürfe entschieden zurück und werden vermutlich auf Nichtzulassung der Anklage drängen. Bis zu einer Entscheidung können etliche Wochen verstreichen.
Komplexe Strukturen bei der Bilanzierung
Bei den komplexen Geschäften mit der französischen Bank BNP Paribas wurden Risiken aus der Bilanz der HSH Nordbank in eine Zweckgesellschaft in Dublin ausgelagert und gleichzeitig die Liquidität der Bank gestärkt. Für Aufsichtsgremien, Behörden und Wirtschaftsprüfer war das nach Ansicht von Finanzexperten kaum zu erkennen.
Ermittlungen dauerten zwei Jahre an
Ausgangspunkt der Ermittlungen der Sonderkommission "Conduit" war eine Anzeige des Hamburger Anwalts Gerhard Strate. Er warf der Bank vor, in den vergangenen Jahren nicht kalkulierbare Risiken eingegangen zu sein, für die letztlich der Steuerzahler einstehen musste. Die Staatsanwaltschaft hat mit einer mehrköpfigen Truppe mehr als zwei Jahre ermittelt und eine rund 600 Seiten starke Anklageschrift verfasst, wie die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) berichtet. Im Zuge der Ermittlungen wurden im Mai 2010 auch Wohnungen und Büros durchsucht.
Die Landesbank wurde von den Hauptanteilseignern Schleswig-Holstein und Hamburg 2009 nach Verlusten in Milliardenhöhe durch eine Kapitalspritze in Höhe von drei Milliarden Euro sowie Garantien über zehn Milliarden Euro gerettet. Diese Geldspritzen lösten ein Verfahren der EU aus, weil mit diesen Staatsmitteln der Wettbewerb verzerrt wurde. Im Ergebnis muss die Bank ihr Geschäft kräftig verkleinern und sich von hunderten Mitarbeitern trennen.
HSH wartet weiteren Verlauf ab
Die HSH Nordbank reagierte mit wenigen Sätzen auf die Anklage. "Die Bank hat immer betont, dass eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge der Vergangenheit in ihrem ureigenen Interesse liegt", sagte ein Sprecher. "Wir werden in Abhängigkeit vom Verlauf des Verfahrens prüfen, welches weitere Vorgehen sich daraus für die Bank ergibt."
Anwalt warnt vor einer Vorverurteilung
Der angeklagte Ex-Vorstand Jochen Friedrich, der für den Kapitalmarkt zuständig und deshalb besonders verantwortlich war für das Geschäft, wies über seinen Anwalt alle Vorwürfe zurück. "Omega 55" sei aus seiner Sicht weder ein bankunübliches noch ein dubioses Geschäft gewesen. "Omega 55 entsprach der damals vor dem Hintergrund des angestrebten Börsengangs für richtig erachteten Geschäftspolitik der Bank, Maßnahmen zur Eigenkapitalsicherung und zur Sicherung von Ertragschancen durchzuführen", heißt es in der Erklärung des Anwalts.
Er warnte gleichzeitig vor einer Vorverurteilung seines Mandanten. Die Anklageerhebung sei lediglich der Auftakt eines wohl längeren Gerichtsverfahrens. "Es wäre nicht das erste Mal in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte, dass voluminöse Vorwürfe einer Staatsanwaltschaft im Laufe der weiteren Verhandlungen in sich zusammenfallen."
