Keine Einigung erzielt Keine Annährung um Verbot von Killerroboter
Killerroboter in Kampfeinsätzen: Deren Einsatz wollen Vertreter aus Ländern einschränken. Gespräche unter Regierungsexperten in Genf haben aber wenig Erfolg gezeigt.
Im Bemühen um internationale Schranken für Killerroboter im Gefechtseinsatz hat es bei den Gesprächen unter Regierungsexperten in Genf wenig Annäherung gegeben. Unter den etwa 80 vertretenen Ländern blieben die etwa zwei Dutzend, die ein internationales Verbot solcher "tödlicher autonomer Waffen" verlangen, in der Minderheit. Das verlautete zum Abschluss der fünftägigen Gespräche am Freitag aus Teilnehmerkreisen.
Im August treffen sich die Experten erneut für zwei Tage. Danach wollen sie einen Abschlussbericht vorlegen.
Maas will Killerroboter besser kontrollieren
Bundesaußenminister Heiko Maas hatte Killerroboter in Berlin als "erschreckend reale Perspektive" bezeichnet. Sie müssten besser kontrolliert werden. Deutschland schlägt mit Frankreich eine politische Erklärung gegen den Einsatz von Waffen vor, die ohne menschlichen Einfluss Ziele aussuchen und angreifen können. Der "Kampagne gegen Killerroboter" geht das nicht weit genug.
"Während ein völkerrechtlicher Vertrag eine gegenseitige und übereinstimmende Willensbekundung zwischen souveränen Staaten darstellt, verpflichtend ist und eine Nichteinhaltung sanktioniert werden kann, kann ein Staat eine politische Absichtserklärung, die er einmal abgegeben hat, jederzeit ignorieren", sagte der Sprecher der Kampagne in Deutschland, Thomas Küchenmeister.
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Bis Freitag tagte in Genf auch eine Expertenrunde über Maßnahmen gegen ein Wettrüsten im Weltraum. Auch dort sind die Fronten eher verhärtet. Länder mit großen Rüstungsindustrien – die USA, Russland, China und andere – wollen keine Einschränkungen ihrer Forschung. Vor wenigen Tagen hatte Indien einen eigenen im Weltall postierten Satelliten testweise abgeschossen und damit als viertes Land die Fähigkeit zur Zerstörung von Satelliten im Einsatz erlangt.
- Nachrichtenagentur dpa
