"Extremistische Aktivitäten" Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram
Aufgrund "extremistischer Aktivitäten" hat ein russisches Gericht Facebook und Instagram verboten. Eine entsprechende Forderung stellte die russische Medienaufsicht in der vergangenen Woche.
Ein Gericht in Moskau hat die Online-Netzwerke Facebook und Instagram in Russland verboten. Das Verbot erfolge wegen "extremistischer Aktivitäten" der zum US-Internetriesen Meta gehörenden Netzwerke, erklärte das Gericht am Montag.
Der ebenfalls zu Meta gehörende Messengerdienst Whatsapp ist von der Maßnahme nicht betroffen. Das Gericht erklärte zur Begründung, Whatsapp diene nicht der "öffentlichen Verbreitung von Informationen".
Einstufung von Meta als "extremistische Organisation" gefordert
Die russische Staatsanwaltschaft hatte am 11. März inmitten des Ukraine-Konflikts eine Einstufung von Meta als "extremistische" Organisation gefordert.
Der Internetkonzern hatte zuvor angekündigt, seine Nutzerregeln bei Gewaltaufrufen gegen die russische Regierung und ihre Streitkräfte zu lockern und unter anderem den Ausdruck "Tod den russischen Invasoren" zuzulassen. Später erklärte Meta aber, dies gelte nur für Nutzer in der Ukraine.
Bei einem Gerichtstermin am Montag warf der russische Inlandsgeheimdienst FSB Meta vor, seine Aktivitäten richteten sich "gegen Russland und dessen Streitkräfte".
Das Verbot von Facebook und Instagram ist Teil der Bemühungen Moskaus, in Russland verfügbare Informationen über das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu kontrollieren. Die beiden Online-Plattformen waren bereits nach der Entsendung russischer Soldaten in das Nachbarland am 24. Februar in Russland gesperrt worden.
Russland blockiert Dutzende Medienportale
Vergangene Woche wurden durch die russische Medienaufsicht Roskomnadsor über 30 Webseiten von russischen und internationalen Medien blockiert. Darunter die preisgekrönte Enthüllungswebseite "Bellingcat", zwei russischsprachige israelische Nachrichtenseiten und regionale Portale wie "Permdaily.ru".
Ebenfalls gesperrt worden ist die russische Zeitung "Nowyje Iswestija", die seit 2016 aber auch nur noch online zu lesen war. Die britische BBC ist ebenfalls Opfer der Sperre geworden. Mehrere ukrainische Medien und ein estnisches Portal, das ebenfalls Nachrichten auf russischer Sprache anbietet, sind nicht mehr von russischen IP-Adressen aus erreichbar.
Seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine haben die russischen Behörden den Zugang zu Onlinemedien massiv eingeschränkt. Ein neues Gesetz sieht zudem drakonische Haftstrafen bei "Falschinformationen" über die russische Armee vor. Die meisten der letzten unabhängigen Medien sind seit Beginn der russischen Offensive am 24. Februar blockiert, zahlreiche ausländische Sender stellten ihre Berichterstattung aus Moskau vorläufig ein.
- Nachrichtenagentur afp
