Landtag Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum nimmt Arbeit auf
Es geht los: Der Untersuchungsausschuss zur Miete beim Zukunftsmuseum in Nürnberg hat seine Arbeit im Landtag aufgenommen.
Im bayerischen Landtag nimmt ein aus Nürnberger Sicht besonders interessanter Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf: Er soll Klarheit in die Verwicklungen um das Nürnberger Zukunftsmuseum bringen.
Mit den Untersuchungsausschüssen zum Nürnberger Zukunftsmuseum und zum Debakel bei der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München und nehmen am Donnerstag zwei weitere parlamentarische Kontrollgremien im bayerischen Landtag ihre Arbeit auf. Damit laufen dann in Summe gleich vier Untersuchungsausschüsse parallel – zumindest in der jüngeren Vergangenheit ein Rekord. Und das im Jahr der Landtagswahl.
Zukunftsmuseum: Ist die Miete deutlich zu teuer oder nicht?
Die Opposition will klären, ob beim Anmieten der Immobilie für das Nürnberger Zukunftsmuseum alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Unter anderem der bayerische Oberste Rechnungshof hatte in einer Stellungnahme erklärt, der Mietvertrag für die Räumlichkeiten im Nürnberger Augustinerhof sei "vermieterfreundlich" verfasst. Die Miete sei tendenziell zu teuer.
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Die Angelegenheit gewinnt an Brisanz, weil sich Söder – damals noch Finanzminister – persönlich in den Vergabeprozess in seiner Heimatstadt eingebracht hatte – obwohl die Zuständigkeit eigentlich beim Wissenschaftsministerium gelegen hätte. Zudem agiert als Vermieter ein Unternehmen des Nürnberger Unternehmers Gerd Schmelzer – ehemals Präsident des 1. FC Nürnberg, zugleich Ehemann der Nürnberger CSU-Kulturbürgermeisterin Julia Lehner und CSU-Parteispender.
Lehner und Schmelzer sind auch Mitglieder im Kuratorium des Deutschen Museums, dessen Außenstelle die von einer Nürnberger CSU-Stadträtin geleitete Einrichtung ist. Dort ist auch der CSU-Landtagsabgeordnete Josef Schmid Mitglied.
Ausgerechnet er wurde als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses auserkoren. Die Opposition wittert deswegen eine mögliche Befangenheit, was Schmid Medien gegenüber aber zurückwies: Er könne sich nicht erinnern, jemals an einer Sitzung des Kuratoriums teilgenommen zu haben.
Der Abschlussbericht des Kontrollgremiums muss bis zur Landtagswahl Anfang Oktober vorliegen.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
