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Köln: Oberstaatsanwalt tritt per E-Mail zurück


Konflikt im Cum-Ex-Skandal
Oberstaatsanwalt Joachim Roth tritt per E-Mail zurück

Von t-online, olf

Aktualisiert am 05.07.2023Lesedauer: 1 Min.
Joachim Roth bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Der Rücktritt kam überraschend.Vergrößern des Bildes
Joachim Roth bei einer Pressekonferenz (Archivbild): Der Rücktritt kam überraschend. (Quelle: dpa)
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Der Leiter der Kölner Staatsanwaltschaft gibt seinen Rücktritt per E-Mail bekannt. Das könnte der Grund für seinen Abgang sein.

Mit 63 Jahren hat Joachim Roth überraschend zum 31. Juli seinen Rücktritt angekündigt. In einer Mail am Dienstagvormittag gab der Leiter der Kölner Staatsanwaltschaft bekannt, zum Ende des Monats abzutreten. Der "Kölner Stadtanzeiger" teilte mit, sowas habe es noch nie gegeben und vermutet hinter dem plötzlichen Abgang eine Auseinandersetzung mit dem Justizminister Benjamin Limbach von den Grünen in Düsseldorf. Grund für den Streit: die Cum-Ex-Affäre.

Bei der Auseinandersetzung zwischen Roth und Limbach soll es laut "Stadtanzeiger" insbesondere um die Herausgabe der Akten zur Cum-Ex-Affäre im Zusammenhang mit der Warburg Bank und der HSH Nordbank an den Hamburger Untersuchungsausschuss gehen.

Während die Kölner Staatsanwaltschaft die Auffassung vertrat, dass die Datensätze der HSH Nordbank noch nicht übermittelt werden könnten, da ihr Beweiswert noch nicht genügend geprüft wurde, vertrat das Justizministerium eine andere Meinung zu dem Thema.

Einen Höhepunkt erreichte der Konflikt, als am 4. Juli Mitarbeiter des Justizministeriums in Köln erschienen. Bei ihrem Besuch forderten sie die gewünschten Unterlagen heraus. Die Staatsanwaltschaft wertete diesen Vorgang als einen Affront sondergleichen, wie es im "Kölner Stadtanzeiger" hieß.

Verwendete Quellen
  • ksta.de: "Chef der Kölner Staatsanwaltschaft erklärt überraschend Rücktritt"
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