Aktionsbündnis mobilisiert Linke wollen AfD-Parteitag mit Blockaden verhindern
Ende Juni will die AfD in Essen ihren Bundesparteitag abhalten. Dagegen formiert sich entschlossener Widerstand – die Polizei wird alle Hände voll zu tun haben.
Ende Juni will die AfD ihren Bundesparteitag in der Essener Grugahalle abhalten. Ein linkes Aktionsbündnis will das mit einer Massenblockade verhindern. Das teilten Vertreter des Bündnisses "Widersetzen" am Dienstag mit.
Das Bündnis plane demnach, sich mit sogenannten "Aktionstrainings" auf die geplante Blockade vorzubereiten. Ziel ist es, den begrenzten Raum der Ruhrmetropole mit Methoden des zivilen Ungehorsams so auszufüllen, dass für die Delegierten der AfD kein Durchkommen zur Grugahalle möglich ist. Delegierte der AfD wollen in der Grugahalle am 29. Juni einen neuen Vorstand wählen.
Polizei durch Fußball-EM bereits stark gefordert
"Von uns wird keine Gewalt ausgehen und von uns wird keine Eskalation ausgehen", sagte Katharina Schwabedissen, Gewerkschaftssekretärin bei Verdi im Bezirk Ruhr-West. Das Bündnis wolle verhindern, dass die AfD ihre "Hetze weiterhin im öffentlichen Raum verbreiten kann", sagte Cornelia Kerth von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.
Für das Parteitags-Wochenende in Essen haben bereits mehrere andere Organisationen zu Protest-Kundgebungen, Demonstrationszügen und einer Rave-Parade gegen die AfD aufgerufen.
Die Polizei, die in der Zeit wegen der Fußball-Europameisterschaft ohnehin stark gefordert ist, stellt sich auf die größten Demonstrationen seit Jahren in Essen ein. Der Polizeisprecher sagte am Dienstag auf Anfrage, mit Szenarien wie nun von "Widersetzen" angekündigt, einen Veranstaltungsort oder Wege dorthin zu blockieren, seien Einsatzkräfte immer wieder konfrontiert und man werde sich darauf auch diesmal einstellen.
Parteitag wird für Polizei "herausfordernd"
Teilweise werde schon seit Monaten vor allem über soziale Medien von mehreren Gruppierungen versucht, für verschiedenste Proteste Ende Juni zu mobilisieren. Das letzte Juni-Wochenende werde für die Polizei in Essen besonders herausfordernd, man stehe vor einem der größten Einsätze der vergangenen Jahre, hieß es weiter. Die Polizei müsse gewährleisten, dass der Parteitag und die angemeldeten Proteste und Gegenveranstaltungen stattfinden können und zugleich die negativen Auswirkungen für die Bevölkerung möglichst gering ausfallen.
- Nachrichtenagentur dpa