NRW will Autobahnbrücken schneller bauen: Zehn-Punkte-Plan

In Nordrhein-Westfalen sollen Sanierung und Neubau von Autobahnbrücken wie dem maroden Bauwerk Rahmede auf der A45 bei Lüdenscheid beschleunigt werden. Verkehrsministerin Ina Brandes (CDU) legte am Freitag dazu einen Zehn-Punkte-Plan mit Forderungen an den Bund vor. Ziel sei es, bei Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur schneller zu werden. Hier müsse der Investitionsstau im dicht besiedelten Industrie- und Transitland NRW aufgelöst werden.

Umso wichtiger sei es, vor allem bei den angegriffenen Brücken in der Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes schnell weiterzukommen. Der neue Plan könne auch die Voraussetzung dafür schaffen, dass der erforderliche Ersatzbau der Talbrücke Rahmede ohne eine erneute Planfeststellung realisierbar werde, sagte die Ministerin. Bei Ersatzneubauten solle zudem ausnahmslos auf eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden. Aktuell beschäftigt die beschädigte Talbrücke auf der wichtigen Nord-Süd-Autobahnachse Bund und Land. Ihre Sperrung und ein wohl Jahre dauernder Neubau bedeuten eine erhebliche Belastung für die Region.

Ein Ministeriumssprecher erläuterte auf dpa-Anfrage, die Zehn-Punkte-Initiative richte sich als Appell an den Bund, der für die Autobahnen zuständig sei. NRW mache sich dabei auch stark für einen 300 Millionen Euro schweren Sonderfonds "Sanierung Autobahnbrücken NRW" beim Bundesverkehrsministerium als "Planungsvorrat". Zudem soll laut vorgestelltem Plan ein spezielles standardisiertes digitales Verfahren Planung, Genehmigung und Bau beschleunigen. Die Einhaltung oder Unterschreitung der vereinbarten Bauzeit sei künftig zu belohnen, die Überschreitung solle bestraft werden.

Die Bauindustrie reagierte positiv. Es handele sich um "ein starkes Signal für die Region, auch um die Rahmede-Talbrücke schnell wiederherzustellen und die Mobilität in Nordrhein-Westfalen zu sichern", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbands NRW. Damit werde ein wichtiger Impuls gesetzt für den Brückenbau und um den Verkehrskollaps in Deutschland zu verhindern, lobte der Bundesverband.