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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Düsseldorf bereitet sich vor Neuwahl stellt Stadt vor "neue Herausforderungen"
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt im Dezember die Vertrauensfrage, was am 23. Februar 2025 zu Neuwahlen führen wird. Für Städte bedeutet der frühere Termin einen erheblichen organisatorischen Aufwand.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte am Mittwoch (13. November) an, am 11. Dezember die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Fünf Tage später wird der Bundestag dann darüber abstimmen. Somit sieht alles danach aus, dass in Deutschland am 23. Februar 2025 vorgezogene Neuwahlen anstehen.
Hätte es in der vergangenen Woche nicht das Aus der Ampel-Regierung mit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) gegeben, hätte die Bundestagswahl eigentlich erst im September 2025 stattgefunden. Für die Städte bedeutet nun eine kurzfristig angesetzte Wahl einen erheblichen organisatorischen Aufwand.
Auf Anfrage von t-online bringt laut der Stadt Düsseldorf ein früherer Wahltermin "neue Herausforderungen mit sich". Wie schon im Jahr 2005, damals hatte Kanzler Gerhard Schröder (SPD) die Vertrauensfrage gestellt und anschließend die Bundestagswahl gegen Angela Merkel (CDU) verloren, würden die Vorbereitungszeit und die damit verbundenen Fristen deutlich verkürzt werden. Zusätzlich komme es wegen der Weihnachts- und Neujahrsfeiertage zu einer weiteren Verknappung des Faktors Zeit, so ein Stadtsprecher.
"Vor dem Hintergrund der ursprünglich im September 2025 terminierten Kommunal- und Bundestagswahlen hatten die Planungen sowieso bereits begonnen, müssen im Hinblick auf die Bundestagswahl aber nun forciert werden", sagt der Stadtsprecher.
Neuwahl 2025: Düsseldorf benötigt 4.000 Wahlhelfer
Zum zeitkritischsten Aspekt der Vorbereitung zählt laut dem Stadtsprecher – selbst bei längerem Vorlauf – die Rekrutierung und Schulung der rund 4.000 in Düsseldorf benötigten Wahlhelfer. Die Verwaltung werde daher angesichts des engen Zeitrahmens noch Bürger um Unterstützung bitten, um genügend Freiwillige für dieses Ehrenamt zu gewinnen. Dass der Wahltermin mit Blick auf die Wahlräume mitten in die Karnevalszeit fällt, stellt für die Stadt jedoch kein Problem dar.
Der Stadtsprecher berichtet: "Die Wahllokale befinden sich beinahe ausschließlich in Schulen, die an einem Wahlsonntag in der Regel nicht für Veranstaltungen genutzt werden. Daher sind Wahlräume in ausreichender Zahl verfügbar."
- Anfrage bei der Stadt Düsseldorf
