In Kneipen und anderen Branchen Einsatz gegen Schwarzarbeit und Clankriminalität
Der Zoll geht mit einem Großaufgebot in Kneipen und Gaststätten gegen illegale Beschäftigung und Clankriminalität vor. Zahlreiche Verstöße werden festgestellt.
Der Zoll hat am vergangenen Freitag (6. Dezember) eine großangelegte Prüfaktion im Raum Düsseldorf durchgeführt. Es fanden mit weiteren Behörden Kontrollen in Gaststätten und Kneipen sowie in anderen Branchen statt.
Insgesamt waren 92 Zöllner sowie 138 Bedienstete anderer Behörden beteiligt, darunter Landespolizeien, Ordnungsämter, Steuerfahndungen, Finanzämter und Ausländerbehörden. Überprüft wurde unter anderem, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß angemeldet haben, ob die notwendigen Arbeitsgenehmigungen vorliegen, ob die Mindestlöhne eingehalten werden oder ob es sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen gibt.
Ein weiterer wichtiger Aspekt war der behördenübergreifende Erkenntnisgewinn über mögliche Clanaktivitäten oder andere unrechtmäßige Strukturen. Der Zoll und die begleitenden Behörden wollten mit der Aktion ein deutliches Zeichen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung setzen.
Clankriminalität: Auswertung wird dauern
Bei den Prüfungen konnte der Düsseldorfer Zoll mehrere Auffälligkeiten feststellen:
- Verdacht auf Beitragsvorenthaltung in 13 Fällen (davon neun in Düsseldorf)
- Verdacht auf Mindestlohnunterschreitung in 18 Fällen (davon acht in Düsseldorf)
- Verdacht auf illegale Ausländerbeschäftigung in zwei Fällen (beide in Wuppertal)
- Verdacht auf Leistungsmissbrauch in vier Fällen (alle in Düsseldorf)
- Verdacht auf Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht in fünf Fällen (alle in Wuppertal)
- Zudem wurden mehrere Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen unversteuerter Tabakerzeugnisse eingeleitet.
Die weitere Auswertung und Bearbeitung der Unstimmigkeiten, gerade in Hinblick auf die angestrebte Erkenntnisgewinnung im Bereich Clankriminalität, wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen und kann nicht detaillierter weitergegeben werden. Der Zoll zieht aber letztendlich eine positive Bilanz aus der gemeinsamen Prüfaktion und plant diese in der Zukunft auszubauen und zu wiederholen.
- presseportal.de: Mitteilung des Zolls vom 10. Dezember 2024