Kritik am Oberbürgermeister "Kann regieren wie ein Sonnenkönig"
Der Corneliusplatz soll eigentlich autofrei werden, doch im Rathaus spielen derartige Pläne derzeit keine Rolle. Die Linke findet daher deutliche Worte – in Richtung OB Keller und SPD.
Im April hatte der Verkehrsausschuss mit einer hauchdünnen Mehrheit beschlossen, dass der Corneliusplatz in Düsseldorf autofrei werden soll. Wie das Portal "Viernull" jetzt berichtet, werden in der Verwaltung die Pläne nicht sonderlich verfolgt, den nördlichen Anfang der Königsallee für Autos zu sperren. "Eine erneute Umgestaltung des Corneliusplatzes ist derzeit nicht Gegenstand konkreter Planungsüberlegungen der Verwaltung", heißt es in dem Bericht.
Die Linke kritisiert deswegen Verwaltungschef und Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) scharf. Sigrid Lehmann, Ratsmitglied und Stellvertreterin im Verkehrsausschuss, sagt: "Oberbürgermeister Kellers Weigerung, den Beschluss für einen autofreien Corneliusplatz umzusetzen, passt ins Bild: OB Keller sabotiert die Verkehrswende, wo er kann – ob beim Corneliusplatz oder bei der Blockade des Radwegeausbaus. Damit rücken die Klimaziele der Stadt in weite Ferne."
Auch Kritik an der SPD
Die Fraktionssprecherin der Linken, Anja Vorspel, betont die Rolle der Opposition bei der Kontrolle des Oberbürgermeisters – und sie äußert Kritik an der SPD. "OB Keller regiert Düsseldorf inzwischen nach Gutsherrenart. Daran trägt leider auch die SPD eine Mitschuld", sagt sie.
Weil die SPD bei wichtigen Themen eng mit der CDU zusammenarbeite, könne die SPD ihre Rolle als größte Oppositionsfraktion nicht ausfüllen, sagt Vorspel. Keller finde wechselnde Mehrheiten mit Grünen und SPD und müsse so auf keinen von beiden Rücksicht nehmen. Vorspel sagt: "Die Opposition im Rat muss Oppositionsgeist zeigen, sonst kann OB Keller regieren wie ein Sonnenkönig. Als Linke werden wir unseren Teil dagegen beitragen."
Es ist nicht das erste Mal, dass Linke und der Oberbürgermeister aneinandergeraten. Jüngst hatte die Partei beim Verwaltungsgericht Klage gegen Keller eingereicht.
- Mitteilung der Linke vom 30. August 2024 (per E-Mail)
- viernull.de: Der autofreie Corneliusplatz kommt nicht (kostenpflichtig)
