Landtagswahl 2024 Fliegen die Grünen in Sachsen aus dem Landtag?
Die Grünen schafften 2024 in Sachsen knapp den Einzug in den Landtag. Ein IT-Experte hat nun berechnet, warum an dem Ergebnis erhebliche Zweifel bestehen.
Das offizielle Wahlergebnis der Grünen bei der sächsischen Landtagswahl vom 1. September 2024 wird angezweifelt. Ein Dresdner Informatiker hat laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung nach eigenen Berechnungen formellen Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages eingelegt. Das amtliche Endergebnis weist für die Grünen 5,1 Prozent der Zweitstimmen aus – knapp über der Fünf-Prozent-Hürde.
Stein des Anstoßes sind demnach die auf der Webseite des sächsischen Landeswahlleiters veröffentlichten Zwischenergebnisse am Wahlabend. Laut diesen Daten standen die Grünen am Wahlabend um 23.20 Uhr bei nur 3,7 Prozent, als 431 Gemeinden vollständig ausgezählt waren. Nur 13 Minuten später wurden zwar weniger (429) ausgezählte Gemeinden angezeigt, aber das Ergebnis sprang auf 4,5 Prozent. Der IT-Experte argumentiert, dass weder dieser Zuwachs von 1,4 Prozentpunkten noch der spätere Anstieg auf 5,1 Prozent durch die zusätzlich ausgezählten Gemeinden mathematisch möglich sei.
Landtagswahl in Sachsen: Fliegen die Grünen aus dem Parlament?
Der Landeswahlleiter Martin Richter erklärte dazu gegenüber der "Bild"-Zeitung, die Angaben der Wahlpräsentation zum Auszählungsstand seien lediglich grobe Orientierungen und keine belastbare Grundlage für Berechnungen. Zum konkreten Einzelfall erfolge mit Blick auf das laufende Verfahren keine weitergehende Stellungnahme. Dies bedeutet im Klartext, dass die während des Wahlabends präsentierten Zahlen nur als ungefähre Schätzungen zu verstehen seien und allein das amtliche Endergebnis entscheidend sei.
Der Wahlprüfungsausschuss des Landtages beschäftigt sich inzwischen intensiv mit dem Vorgang. Nach Informationen aus dem Gremium konnten mehrere offene Fragen nicht aufgeklärt werden, weshalb ein umfangreicher Fragenkatalog an den Landeswahlleiter geschickt wurde. Die Angelegenheit ist nicht ohne Brisanz, da bereits am Tag nach der Wahl eine Korrektur des amtlichen Endergebnisses wegen eines Softwarefehlers erfolgen musste. Praktische Folgen für die Zusammensetzung des Landtages hätte eine mögliche Korrektur unter die Fünf-Prozent-Hürde für die Grünen allerdings nicht – dank zweier gewonnener Direktmandate ist der Verbleib der Partei im Landtag gesichert.
- wahl.sachsen.de: Wahlergebnisse der Landtagswahl 2024
- bild.de: Sachsens Wahlleiter muss Grünen-Ergebnis erklären
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