Stadtrat beschließt Dresden nimmt Kredit für Carolabrücke auf
Nach langem Hin und Her hat der Dresdner Stadtrat den Haushaltsplan 2025/26 verabschiedet. Die Stadt macht erstmals seit langem wieder Schulden.
Der Dresdner Stadtrat hat den von den Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP/Freie Bürger erarbeiteten Haushalt für 2025 und 2026 beschlossen. Eine Mehrheit der Stadträte stimmte dem Kompromissvorschlag von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am Montagabend zu.
Damit ist klar, dass die Stadt zum ersten Mal seit langer Zeit wieder Schulden aufnehmen wird. Ein Brückenfonds über insgesamt 220 Millionen Euro soll Investitionen in insgesamt fünf Brückenprojekte ermöglichen. Ein großer Teil davon ist für Abriss und Neubau der Carolabrücke vorgesehen, die im September teilweise eingestürzt ist. Zudem sollen mit Mitteln aus dem Fonds die Nossener Brücke, die Brücke Industriegelände, die Loschwitzer Brücke und die Brücke Fabricestraße saniert werden.
"Ein großer und schwerer Schritt"
Bereits vor der Entscheidung im Stadtrat hatte Oberbürgermeister Hilbert gesagt, dass es "ein großer und schwerer Schritt" sei, nach 20 Jahren erstmals wieder Schulden aufzunehmen. "Das ist niemandem leichtgefallen." Der Rahmen sei aber so eng gesteckt, dass Dresden keine Verschuldungsspirale wie anderen Kommunen drohe. Durch die Kreditfinanzierung der Brückenprojekte würden im Haushalt Mittel frei, die etwa im Schul- und Straßenbau eingesetzt werden könnten, hieß es in einer Mitteilung der Stadt.
Die Stadt hatte im März 2006 ihre beiden Wohnungsgesellschaften unter dem Dach der Dresden Woba GmbH für rund 1,7 Milliarden Euro an den US-amerikanischen Finanzinvestor Fortress verkauft. Mit dem damals kassierten Geld befreite sich Dresden als erste deutsche Großstadt von allen Schulden. Die Entscheidung war allerdings umstritten – da die Kommune zwar auf einen Schlag alle Schulden los war, aber kein "Tafelsilber" mehr hatte.
Im neuen Haushalt sind deutlich weniger scharfe Sparmaßnahmen vorgesehen, als zuvor geplant worden war. Mehr dazu lesen Sie hier. Gegen die im Haushaltsentwurf von November 2024 noch vorgesehenen Kürzungspläne hatte es zuvor massive Proteste gegeben.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- Eigene Berichterstattung zum Thema
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