Dresdner Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor 10.000 Gegendemonstranten zum AfD-Bundesparteitag in Riesa erwartet
Aus ganz Deutschland reisen Demonstranten in die 30.000-Einwohner-Stadt Riesa. Die Polizei erwartet grundsätzlich friedliche Proteste, bereitet sich aber auf einen Großeinsatz vor.
Zum AfD-Bundesparteitag am zweiten Januarwochenende erwartet die Polizei 10.000 Gegendemonstranten aus ganz Deutschland. Aus knapp 50 Städten werden Busanreisen nach Riesa organisiert. Ab dem frühen Samstagmorgen sind zahlreiche Proteste in der Innenstadt zu erwarten – darunter auch Sitzblockaden.
Polizeipräsident Lutz Rodig geht grundsätzlich von einem friedlichen Protest aus. "Unter dieser Voraussetzung stehen die Versammlungsteilnehmer unter dem Schutz des Versammlungsrechts. Auf dieses Recht können sich aber auch die Delegierten des Parteitags berufen", teilte der Polizeipräsident am Freitag mit.
Für die Absicherung des dreitägigen Parteitags bereitet die Polizeidirektion Dresden einen Großeinsatz vor. Unterstützung kommt dabei aus mehreren Bundesländern.
Ziviler Ungehorsam angekündigt
Bereits zum AfD-Bundesparteitag in Essen hatte die Initiative Widersetzen dazu aufgerufen, den Delegierten mit Sitzblockaden den Weg zu versperren. Aktivisten blockierten stundenlang Straßen, Autobahnausfahrten und Kreuzungen. Der Parteitag startete deshalb leicht verspätet.
Ähnliche Aktionen sind auch in Riesa geplant. Ziviler Ungehorsam sei dabei notwendig und gerechtfertigt. "Diese faschistische Partei ist eine Bedrohung für uns alle, die nicht so aussehen oder nicht so leben, wie es den Rechten gefällt", so Maria Schmidt, eine Sprecherin von Widersetzen. "Es ist erschreckend, dass andere Parteien die Parolen und die Konzepte der AfD kopieren. Deshalb müssen wir selbst den Rechtsruck aufhalten."
Der Fokus des Polizeieinsatzes liege in der Riesaer Innenstadt zwischen Elbe, B169 und der WT Energiesysteme Arena, wo der Parteitag wie schon 2022 stattfindet. Die Mehrzweckhalle, die früher Sachsenarena hieß, wird von der städtischen Tochtergesellschaft FVG bewirtschaftet.
Der Verfassungsschutz hat mehrere AfD-Landesverbände und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.
- medienservice.sachsen.de: Mitteilung der Polizei Dresden vom 3. Januar 2025
- widersetzen.com: Pressemitteilungen
- saechsische.de: Riesa steht offenbar vorm nächsten AfD-Parteitag
