Liveblog zum 1. Mai in Berlin: Flaschenwürfe und Festnahmen bei linksextremer Demo

1. Mai in Berlin

Flaschenwürfe und Festnahmen bei linksextremer Demo

Mit einem Großaufgebot war die Polizei am 1. Mai in Berlin im Einsatz. Bei einer DGB-Kundgebung wurde die Regierende Bürgermeisterin Giffey mit einem Ei beworfen. Am Abend kam es zu Rangeleien und Festnahmen.

Zum 1. Mai sind in Berlin Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Rund 20 Demonstrationen waren für Sonntag angemeldet. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit Tausenden Beamten im gesamten Stadtgebiet im Einsatz. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte davor gewarnt, dass die Polizei im Falle von Ausschreitungen massiv einschreiten werde.

Auch Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte ein konsequentes Handeln gegen Gewalttäter aus der linksautonomen Szene und anderen Bereichen angekündigt. Größere Gewaltausbrüche von Linksextremen wie in den vergangenen Jahrzehnten blieben jedoch aus.

22.37 Uhr: Mehr Festnahmen – Situation beruhigt sich etwas

Nachdem es am Oranienplatz immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen war, ist es etwas ruhiger geworden. Einige Menschen sind nach Hause gegangen, es kam offenbar außerdem zu weiteren Festnahmen.

Damit beenden wir der Liveblog vom 1. Mai, morgen erwartet Sie bei t-online eine ausführliche Nachberichterstattung.

21.22 Uhr: Flaschenwürfe und Festnahmen am Oranienplatz

Der Demonstrationszug trifft nach und nach am Oranienplatz ein, wo das Ende der Demo sein soll. Polizisten hatten hier laut einem t-online-Reporter den anarchistischen Block eingekesselt. Die Situation ist teilweise unübersichtlich, es fliegen Farbbeutel und Böller. Die Polizei setzt erneut Pfefferspray ein.

Auf Videos ist zudem zu sehen, wie die Polizei in die Menge stürmt, auch Flaschenwürfe aus der Demonstration sind zu sehen. Die Stimmung werde zunehmend aggressiv, so der Reporter. Mindestens zwei Personen seien vorübergehend festgenommen worden.

20.37 Uhr: Feuerwerkskörper sorgen für Lärm – 10.000 Demonstranten

Bei der "Revolutionären 1. Mai Demo" sind laut Polizei rund 10.000 Demonstranten auf der Straße. Immer wieder sind Feuerwerkskörper zu hören, auch gegen Polizisten sind Böller geworfen worden.

Bei einem Zwischenfazit hatte zuvor Innensenatorin Iris Spranger (SPD) gesagt, es sei bislang "dort alles friedlich verlaufen".

19.59 Uhr: 4.000 Radfahrer bei Demo in Grunewald

Bei einem als "autonome Sozialarbeit im Villenviertel" betitelten Fahrradkorso sind am 1. Mai Tausende Menschen durch Berlin-Grunewald gefahren. Die Demonstration richtete sich nach Angaben der Veranstalter gegen zu hohe Mieten, Pflegenotstand, globale Ausbeutung, Klimakatastrophe und ungerechte Verteilung von Vermögen. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf 4.000 und die Länge des Korsos auf mehr als fünf Kilometer.

Die Radler waren am Sonntagmittag vom Roten Rathaus nach Berlin-Grunewald gefahren. Zeitweise radelten sie auf der Stadtautobahn, wie auf Twitter zu sehen war. Ein Polizeisprecher meldete zunächst keine größeren Störungen.

19.34 Uhr: Polizei setzt Pfefferspray ein

Der Protestzug befindet sich auf der Sonnenallee und die Stimmung zwischen Demonstrierenden und Einsatzkräften der Polizei heizt sich auf. Ein Reporter vor Ort berichtet von vereinzelten Zusammenstößen. Auf Twitter sind Videos zu sehen, wie die Polizei Pfefferspray gegen Demonstrierende einsetzt. Es gibt viele schwarz gekleidete Vermummte.

19:22 Uhr: Anti-israelische Parolen und Solidarität mit Palästina

An der Spitze der Demonstration kommt es zu anti-israelischen Sprechchören. Laut verschiedener Berichte skandieren einzelne Gruppieren Parolen, die das Existenzrecht Israels infrage stellen. Es gibt auch Schilder und Sprechchöre, die Solidarität mit Palästina bekunden, berichtet ein Reporter vor Ort. Auf Schildern steht etwa "Free Palestine".

18.49 Uhr: "Revolutionäre 1. Mai Demo" setzt sich in Bewegung

Inzwischen hat sich der Protestzug auf der Sonnenallee in Bewegung gesetzt. Der Polizei zufolge seien rund 3.000 Demonstranten vor Ort. Polizisten haben Helme aufgesetzt, laut eines Reporters vor Ort wurde vereinzelt Pyrotechnik gezündet. Sprechchöre wie "Ganz Berlin hasst die Polizei" erklangen.

17.57 Uhr: Tausende bei linksextremer Kundgebung

Am Hertzbergplatz haben sich mittlerweile viele Demonstranten zur "Revolutionären 1. Mai Demo" versammelt, von welcher der Verfassungsschutz erhebliches Konfliktpotenzial erwartet. Die Polizei versammelte sich ebenfalls mit zahlreichen Kräften auf der Sonnenallee und den umliegenden Straßen.

Um 18 Uhr soll es von hier aus losgehen in Richtung Kreuzberg. Zunächst versammelten sich nach Schätzungen eines Reporters bis zu 3.000 Menschen zur Auftaktkundgebung.

17.06 Uhr: Unorganisiertes Kiezfest in Kreuzberg nach offizieller Absage

Trotz der Absage des großen Straßenfestes "Myfest" in Berlin-Kreuzberg hat sich dort eine Art unorganisiertes Kiezfest zum 1. Mai gebildet. An den Straßen, auf den Gehwegen, vor Kneipen und im Görlitzer Park flanierten und standen am Nachmittag Tausende überwiegend junge Menschen. An einigen Stellen waren Musikanlagen aufgebaut und es wurde getanzt. Viele Kneipen und mobile Bars verkauften Bier und Cocktails zum Mitnehmen. Besonders entlang des Skalitzer Straße, in der Wiener Straße und der Oranienstraße waren zahllose Menschen unterwegs.

Wegen der großen linken Demonstration am Abend in Neukölln und Kreuzberg, bei der Gewaltausbrüche befürchtet werden, standen bereits an vielen Ecken Mannschaftswagen der Polizei. Das Straßenfest war wegen der Corona-Pandemie vom Bezirk abgesagt worden.

16.07 Uhr: Straßensperren in Neukölln

Bis zu 20.000 Teilnehmer erwartet der Verfassungsschutz bei der "Revolutionären 1. Mai Demo" in Neukölln. In früheren Jahren war es hier zu teils heftigen Ausschreitungen gekommen. Kurz vor Beginn der Demonstration versammelten sich am Hertzbergplatz rund 300 Menschen, wie ein t-online-Reporter berichtete. Zahlreiche Polizsten waren ebenfalls vor Ort.

An der Treptower Straße errichteten Polizisten eine Straßensperre. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" bereits von massiven Absperrungen auf der Sonnenallee berichtet. Wasserwerfer waren ebenfalls zu sehen.

15.24 Uhr: Giffey kritisiert Eierwurf

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat den Eierwurf während ihrer Rede am Brandenburger Tor kritisiert. Dieser sei an der Stelle gekommen, als sie der Polizei für ihren Einsatz gedankt habe, sagte die SPD-Politikerin später. "Solche Aktionen sind weder hilfreich noch politisch wertvoll. Sie lenken von dem ab, worum es am heutigen Tag eigentlich geht: Solidarität mit der Ukraine, faire Arbeitsbedingungen und Bezahlung und die gemeinsame Bewältigung der Krisen unserer Zeit."

Giffey fügte hinzu: "Jeder von uns weiß: Proteste am 1. Mai gehören nun mal dazu, Gewalt jedoch nicht. Ich lasse mich in meiner politischen Arbeit davon nicht beirren."

14.16 Uhr: Eierwurf auf Giffey – Rede abgebrochen

Auf der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Brandenburger Tor trat auch Berlins Regierende Bürgermeisterin ans Rednerpult – begleitet von Buhrufen und Pfiffen, wie unter anderem der "Tagesspiegel" berichtete. Schließlich flog ein Ei aus dem Publikum in Richtung von Giffey, wurde jedoch von einem Begleiter mit einem Regenschirm abgewehrt.

Giffeys Rede wurde daraufhin abgebrochen. Zuvor hatten mehrere Tausend Menschen am Demonstrationszug des DGB teilgenommen, wie der RBB unter Berufung auf einen Polizeisprecher berichtete.

13.26 Uhr: DGB-Chef Hoffmann warnt vor Aufrüstung zulasten des Sozialstaats

Zum Tag der Arbeit hat Gewerkschaftschef Reiner Hoffmann eindringlich davor gewarnt, den Militärhaushalt dauerhaft aufzustocken und den Sozialstaat zu vernachlässigen. "Wir sagen Nein zur massiven Aufrüstung", erklärte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Sonntag in Berlin. "Wir brauchen dieses Geld für Zukunftsinvestitionen in die Transformation. Und wir brauchen es für die Leistungsfähigkeit unseres Sozialstaats." Militärische Friedenssicherung dürfe nicht zulasten des sozialen Friedens gehen.

Den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verurteilte Hoffmann in seinem vorab verbreiteten Redemanuskript zur zentralen Kundgebung am 1. Mai scharf. "Wir fordern: Waffenstillstand jetzt!", erklärte der DGB-Vorsitzende. Er sicherte den Menschen in der Ukraine Solidarität zu und lobte die Hilfen für Menschen, die aus dem Kriegsgebiet nach Deutschland geflohen sind.

Die bisherigen Entwicklungen

Bereits am Vortag des 1. Mai hatte es zahlreiche Demonstrationen in Berlin gegeben. Größtenteils verliefen die Proteste nach Angaben der Polizei ruhig. Bei einer Demonstration von Feministinnen und Feministen in Prenzlauer Berg war die Stimmung am Samstagabend jedoch aufgeheizt. Farbbeutel flogen, Scheiben wurden eingeschmissen, Pyrotechnik gezündet. Mehrfach stoppte die Polizei den Protestzug.

Nach Angaben einer Polizeisprecherin kam es zu Angriffen auf Einsatzkräfte. Es habe vereinzelt Festnahmen gegeben, so die Sprecherin. Schließlich beendete die Anmelderin die Veranstaltung mit rund 2.500 Teilnehmenden früher als geplant.

Rund 1.600 Polizistinnen und Polizisten waren nach Angaben der Sprecherin am Samstag im Einsatz. Am gesamten Wochenende sind es nach Angaben von Innensenatorin Spranger bis zu 6.000 – auch von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern.