Berlin SSW-Abgeordneter Seidler startet "Mission Bundestag"
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), die Partei der dänischen und friesischen Minderheit, ist erstmals seit rund 70 Jahren wieder im Bundestag vertreten. Der am 26. September in das Parlament gewählte Stefan Seidler holte sich am Dienstagnachmittag in Berlin seinen vorläufigen Bundestagsausweis ab. Auch ein Notebook und eine E-Mail-Adresse sowie weitere Unterlagen habe er bereits erhalten, sagte Seidler am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Das einzige, was noch fehlt, ist ein eigenes Büro." In den kommenden Tagen wolle er sich für die Arbeit im Bundestag "eine möglichst gute Startposition verschaffen".
Seidler will sich im Bundestag besonders für die Minderheiten sowie die Interessen Schleswig-Holsteins einsetzen und dabei auch für skandinavische Lösungsmodelle werben. Der SSW nahm zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl teil. 1949 hatte Hermann Clausen als bislang einziger Abgeordneter für eine Legislaturperiode ein Bundestagsmandat geholt. Seit 1961 nahm die Partei 60 Jahre lang nicht mehr an Bundestagswahlen teil.
Als Partei einer nationalen Minderheit ist der SSW von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Er muss nur so viele Stimmen gewinnen, dass ihr nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. 3,2 Prozent im Norden reichten für ein Mandat. Fraktionslose Abgeordnete wie Seidler können im Bundestag keine Gesetzesinitiativen starten oder Plenardebatten beantragen. Ausschüssen dürfen sie als beratende Mitglieder mit Rede- und Antragsrecht angehören.
