Wahlchaos in Berlin Landeswahlleiterin weist Schuld von sich
Zu wenig Stimmzettel, lange Schlangen: Wer trägt die Verantwortung für das Chaos bei den Wahlen in Berlin? Die Landeswahlleiterin versucht, in Deckung zu gehen.
Nach dem Wahl-Chaos bei der Berlin-Wahl weist Landeswahlleiterin Petra Michaelis Schuld von sich und ihrer Behörde. Die Verantwortlichkeit für die Pannenserie am Wahltag sieht sie bei den Bezirkswahlämtern der Stadt.
Der "Abendschau" des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hatte Michaelis am Dienstagabend gesagt: "Wenn da was schief gegangen ist, dann sind es die Bezirkswahlämter gewesen." Zugleich wolle sie keine Schuldzuweisungen abgeben, da die Ämter "heillos überlastet" gewesen seien. Trotzdem entschuldigte sich die Beamtin bei den betroffenen Wahlberechtigten: "Aber es ist jetzt eben so gekommen, wie es ist."
Auch die Verantwortung für fehlende Wahlunterlagen liege nicht bei ihr: Es seien schließlich ausreichend Stimmzettel vorbereitet worden. Als Grund für die langen Wartezeiten nannte Michaelis die Veränderungen, die wegen der Corona-Pandemie in den Wahllokalen organisiert werden mussten. So habe es beispielsweise weniger Wahlkabinen als normalerweise gegeben.
Bundestagswahl in Berlin: Landeswahlleiterin reagiert auf Kritik nach Wahl-Chaos
Bei der Wahl am Sonntag hatten Menschen stundenlang vor den Wahllokalen warten müssen und Wahlunterlagen gingen aus. Die Wahllokale mussten deshalb auch nach der eigentlichen Frist um 18 Uhr offen bleiben. Eine Chronik des Wahltags in Berlin können Sie hier nachlesen.
Am vergangenen Sonntag war deutschlandweit Bundestagswahl. In der Hauptstadt wurde zudem das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt, sowie über einen Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungskonzerne entschieden.
Nach der Pannen-Reihe wurden teilweise Rufe nach einer Wiederholung der Wahl laut. Auch ein Rücktritt der Landeswahlleiterin wurde angesprochen. Diese Forderungen sind jedoch nach Ansicht von Experten nicht so einfach.
