Berlin: Durchsuchungen in der propalästinensischen Szene

Sie werden der propalästinensischen Szene von Berlin zugerechnet: Bei fünf Männern hat die Polizei Hausdurchsuchungen durchgeführt.

Die Berliner Polizei hat am frühen Montagmorgen die Wohnungen von fünf Männern durchsucht. Sie stehen im Verdacht, "propalästinensisch motivierte Straftaten" begangen zu haben, so die Polizei und die Berliner Staatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Der Einsatz habe gegen 6 Uhr begonnen, wie die Polizei am frühen Morgen auf dem Kurznachrichtendienst X mitteilte.

Die durchsuchten Wohnungen befinden sich nach Angaben der beiden Behörden in Friedrichshain, Britz, Gropiusstadt, Tegel und Schöneberg. 125 Einsatzkräfte seien an der Razzia beteiligt gewesen.

Verdächtige sollen die Auslöschung Israels gefordert haben

Ein 20 Jahre alter Mann werde verdächtigt, im Juli zusammen mit anderen Demonstranten in der Neuköllner Sonnenallee verschiedene Gegenstände angezündet und so zerstört zu haben. Ein 18-Jähriger soll im September bei der Eröffnung des "Zentrums für Kultur und Urbanistik" einen Mikrofonständer in Richtung des Kultursenators Joe Chialo geworfen zu haben. Dabei sei eine Frau getroffen worden.

Einem 31-jährigen Mann wirft die Staatsanwaltschaft vor, im Dezember einen volksverhetzenden Post auf Instagram veröffentlicht zu haben. Darin habe er einen Post der "Tagesschau" mit den Worten kommentiert: Er wünsche sich eine einer Rückkehr von Adolf Hitler sowie einen erneuten Holocaust. Auch ein 25-Jähriger und ein 40-Jähriger stehen offenbar im Visier der Staatsanwaltschaft. Beide hätten in sozialen Netzwerken unter anderem die Auslöschung Israels gefordert.

Datenträger zur Auswertung beschlagnahmt

Bei den Hausdurchsuchungen seien Mobiltelefone, Computern und andere Datenträger beschlagnahmt worden. Die Daten auf den Geräten sollen nun ausgewertet werden. Festnahmen habe es bei dem morgendlichen Einsatz nicht gegeben.

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Seit dem Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel vor fast genau einem Jahr ist es auch in Berlin immer wieder zu teils gewaltsamen Protesten der Pro-Palästina-Szene gekommen. Dabei wurden von Teilnehmern verbotene Parolen skandiert. Außerdem gab es zahlreiche Übergriffe auf Einsatzkräfte der Polizei sowie auf Pressevertreter.