Historiker über Kapitol-Sturm "Auf eine gewisse Weise ist Trump dämonisch genial"
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Trump-Anhänger verschafften sich Zutritt zum Kapitol, es ist ein Höhepunkt bei der Aushöhlung der US-Demokratie. Historiker Volker Depkat erklärt, warum Donald Trump immer wieder zündelt.
t-online: Professor Depkat, Donald Trump wird nur noch wenige Tage im Amt sein, nun kam es in Washington mit dem sogenannten Sturm aufs Kapitol zum Eklat. Wie erklären Sie diese Eskalation?
Volker Depkat: Donald Trump hat bei seiner Amtseinführung 2017 geschworen, die amerikanische Verfassung zu schützen. Tatsächlich setzt er seit vier Jahren aber alles daran, die Verfassung und die Willensbildungsverfahren der amerikanischen Demokratie zu zerstören. Insofern fügen sich die Ereignisse in Washington logisch und konsequent als ein Höhepunkt in diese durch und durch disruptive Präsidentschaft ein. Ich bin also eher vom Ausmaß der Gewalt überrascht als von der Tatsache, dass Trump alles tut, um die Regeln zu brechen.
Hat es einen vergleichbaren Angriff auf das amerikanische Parlament jemals gegeben?
Nein. 1814 haben die Briten im Krieg mit den USA die Gebäude von Senat und Repräsentantenhaus in Brand gesteckt. Aber das war während eines Konflikts mit einer auswärtigen Macht. Was mich aber am meisten schockiert, ist die Tatsache, dass selbst nach einem solch beispiellosen Angriff auf die zentrale Institution der amerikanischen Demokratie immer noch nicht alle Parlamentarier diese Attacke verurteilen.
Sie spielen auf Senatoren und Abgeordnete der Republikaner an?
Genau. Eigentlich müsste jetzt die gesamte politische Elite zusammenstehen, um die Grundlagen der US-Demokratie zu verteidigen.
Dass dies nicht geschieht, zeigt deutlich, wie tief die politische Polarisierung in den Vereinigten Staaten reicht.
Trump ist allerdings nur das Symptom einer Krise der liberalen Demokratie, die sich über die vergangenen etwa 40 Jahre aufgebaut hat. Insofern sollten wir viel stärker darauf schauen, was Trumps Präsidentschaft möglich gemacht hat, als allein auf das, was er heute tut.
Volker Depkat, geboren 1965 in El Paso (Texas), lehrt American Studies an der Universität Regensburg. Der Historiker ist Experte für die Politik-, Sozial- und Kulturgeschichte Nordamerikas. 1996 promovierte er über "Amerikabilder in politischen Diskursen. Deutsche Zeitschriften 1789–1830", seine Überblicksdarstellung "Geschichte der USA" erschien 2016.
Also wird der Trumpismus, der von ihm geprägte politische Stil, am 20. Januar mit der Inauguration Joe Bidens nicht verschwinden?
Ich fürchte nicht. In der Berichterstattung wird immer wieder betont, wie außerordentlich viele Stimmen Joe Biden bei der Wahl im vergangenen November erhalten hat. Was weniger deutlich wird: In der US-Geschichte ist Trump derjenige Wahlverlierer, der mit Abstand die meisten Stimmen erhalten hat. Trump hat 2020 nicht nur noch einmal seine komplette Wählerschaft von 2016 erneut mobilisieren können, sondern auch Millionen neuer Wähler dazu gewonnen. Und von diesen vielen Millionen Trump-Wählern glauben nicht wenige, dass die Präsidentschaftswahl manipuliert gewesen sei.
Was wiederum Trumps Märchen zu verdanken ist.
Natürlich. Nichts was Trump tut, kann noch überraschen.
Sie sprachen bereits die tiefe Krise der liberalen Demokratie an. Worin besteht sie genau?
Die politische Polarisierung, die wir heute beobachten, fußt auf einer tiefgehenden gesellschaftlichen Polarisierung seit den Sechzigerjahren. Ein Beispiel ist die Vervielfachung der Lebensstile seit dieser Zeit, die Gesellschaft ist pluraler geworden, ethnisch und kulturell immer breiter gefächert. Die USA sind durch die Einwanderung der letzten Jahrzehnte zu einem Abbild der Weltgesellschaft geworden, in dem eine Vielzahl von Gruppen für sich das Recht reklamiert, mitzubestimmen, was Amerika ist. All das führt neben einer massiven Umverteilung des Wohlstands von unten nach oben zu einer tiefen Verunsicherung um die eigene Identität.
Es geht also um den Kern dessen, was eigentlich Amerika sein soll?
Ja. Und vor allem um die Frage, wer eigentlich bestimmt, was "amerikanisch" ist. Die Gesellschaft ist teils in Gruppen und Lager, bisweilen auch "Stämme" zerfallen, die sich kaum noch gegenseitig tolerieren und einander oft in Hass zugetan sind. In Amerika herrscht ein Kampf um die richtige Weltanschauung: Verhält sich etwa ein offen homosexuell lebender Mann "amerikanisch"? Die einen sagen ja, die anderen sagen nein. Soweit reicht die Konfliktlinie. Was aber sehr wichtig ist: Die gesellschaftliche Spaltung bewirkte die politische. Und nicht umgekehrt.
Allerdings nutzte die Politik diese Spannung auch für ihre Zwecke.
Richtig. Die Parteien nutzten die Spaltung, um ihre jeweils eigene Interessenspolitik durchzusetzen. Das hat in den letzten acht Jahren zu einer merklich beschleunigten Erosion des gesellschaftlichen Grundkonsenses in den USA geführt. Es gab früher durchaus ein stillschweigendes Einverständnis darüber, was politisch und gesellschaftlich noch zulässig war. Vieles in der US-Demokratie beruht nicht auf geschriebenen Gesetzen, sondern auf jahrhundertealten Traditionen und informellen Konventionen, die bis vor Kurzem auch niemand infrage gestellt hat.
Bis Donald Trump kam…
Trump stellt das alles massiv und militant infrage.
Während seiner Präsidentschaft wirkte Trump oft sprunghaft und unkonzentriert. Verfolgte er einen großen Plan zur Sabotage der US-Demokratie oder agierte er gewissermaßen nach Tagesform?
Wir dürfen ihn auf keinen Fall unterschätzen. Auf eine gewisse Weise ist Trump dämonisch genial. Er hat frühzeitig erkannt, dass ein von den Parteien bislang nicht mobilisiertes Wählerpotenzial existiert. Einerseits Menschen, die nicht sehr gut ausgebildet sind, und sich als Opfer der Globalisierung sehen. Dann aber auch Wähler quer durch alle sozialen Milieus, die sehr unzufrieden sind mit der Liberalisierung der US-Gesellschaft. Diese Menschen, die ein insgesamt sehr bunter Haufen sind, hat er aktiviert, um ins Weiße Haus zu kommen.
Also hatte Trump durchaus eine Strategie, die sich am Ende ausgezahlt hat.
Absolut. Trumps Erfolg ist nicht das Ergebnis von lauter Zufällen, da steckt schon Strategie dahinter. Und ein wichtiger Aspekt ist, dass er mit den Republikanern quasi eine ganze Partei gekapert hat. Vor ihm hat es schon mehrere unabhängige und parteilose Präsidentschaftskandidaten gegeben, die vielfach sehr reich waren und ihren Wahlkampf zum Teil mit ihrem privaten Vermögen finanziert haben. Trump hätte das auch machen können, hat sich aber entschieden, durch die Republikanische Partei zu operieren, sie zu kapern und zum Instrument seiner Politik zu machen. Bis auf wenige Ausnahmen waren bis vor Kurzem alle Republikaner auf Linie. Und selbst jetzt nach den Ereignissen im Kapitol erhoben ja noch zahlreiche republikanische Senatoren und Mitglieder des Repräsentantenhauses Einspruch gegen das Wahlergebnis vom letzten November.
- Sturm auf US-Kapitol: Eine Attacke, die Rätsel aufgibt
Kommen wir noch mal auf die Leute zurück, die in das Kapitol eingedrungen sind. Was waren das für Leute – Trumps letztes Aufgebot?
Meiner Beobachtung nach waren es vor allem Männer mittleren Alters ohne akademische Bildung vom rechtsmilitanten, rassistischen Lager aus dem ländlichen Amerika. Die Frage, die ich mir allerdings stelle, ist, warum die Polizei nicht viel früher eingeschritten ist. Aber wir dürfen nicht den Fehler machen, diese Kapitol-Stürmer als Trumps letztes Aufgebot zu sehen. Nicht nur die 'Doofen' und die Armen haben Trump gewählt, wie man es manchmal in gebildeten, liberalen Kreisen hört, sondern Menschen aus vielen Schichten. Den typischen Trump-Wähler gibt es nicht.
Der Noch-Vizepräsident Mike Pence hat sich allerdings als verfassungstreu erwiesen und das Verfahren zur Anerkennung Joe Bidens zum neuen Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten ordnungsgemäß beendet. Wird der 46. Präsident das Land versöhnen können?
Die Trump-Wähler werden nicht einfach verschwinden. Zumal Trump aller Wahrscheinlichkeit nach weiterhin für Unruhe sorgen wird. Dass aber trotz aller Störmanöver die Auszählung der Stimmen und der Übergabeprozess an die neue Biden-Regierung relativ reibungslos funktionierte, lässt hoffen. Und bei allem Respekt: Dass nach acht Jahren Barack Obama und vier Jahren Donald Trump nun ein etwas großvaterhaft versöhnlicher Joe Biden ins Amt kommt, tut dem Land möglicherweise auch gut. Zumal Biden als alter Hase im Politikgeschäft die politischen Institutionen sehr gut kennt.
Eine Tatsache bleibt aber bestehen: So fest Biden auf dem Boden der Verfassung steht, so sehr bezweifeln weiterhin Millionen Amerikaner die Rechtmäßigkeit seiner Wahl.
Wie Biden dieses Problem in vier Jahren lösen will, ist noch nicht absehbar. Beziehungsweise, ob er es überhaupt lösen kann. Andererseits sollten wir die Selbstheilungskräfte einer demokratischen Gesellschaft nicht unterschätzen. Die amerikanische Demokratie ist aus dem Bürgerkrieg im 19. Jahrhundert gestärkt hervorgegangen und hat sich in gewisser Hinsicht erneuert. Das Gleiche gilt für die Große Depression in den Dreißigerjahren, die in den USA zum sozialstaatlichen Umbau der Demokratie im Zeichen des New Deals, in Deutschland aber zur Zerschlagung der Demokratie und der Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur geführt hat.
Professor Depkat, vielen Dank für das Gespräch.
- Telefonisches Gespräch mit Volker Depkat
