Putins Säuberungswelle in der Armee geht weiter

Erneut gibt es eine Verhaftung in der russischen Militärführung. Ein General soll bestochen worden sein. Doch das ist wohl nicht der einzige Grund.

Ein russischer General ist wegen Korruptionsverdacht festgenommen worden. Er war einst Leiter der Abteilung für militärische Kommunikation. Generalmajor Alexander Ogloblin reiht sich damit in die Liste mehrerer Armeeführungskräfte ein, die entweder ihren Posten verloren haben oder gar festgenommen wurden. Ihm wird vorgeworfen, Schmiergelder eines Telekommunikationsunternehmens angenommen zu haben. Der britische Geheimdienst vermeldet, dass er zehn Millionen Rubel (etwa 94.000 Euro) angenommen haben soll.

Das ist nicht das erste Mal, dass der General vor Gericht steht. Im Jahr 2022 war er wegen Veruntreuung zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Er kam aber frei, weil er bereit war, gegen seinen früheren Vorgesetzten, den ehemaligen Vize-Generalstabschef Wadim Schamarin auszusagen.

Mehrere Verhaftungen seit Wiederwahl von Putin

Schamarin wurde beschuldigt, Schmiergelder vom Hersteller des russischen Telekomunternehmens Telta erhalten zu haben. Laut der russischen Zeitung "Kommersant" teilte er sich die Bestechungsgelder mit Ogloblin, was er wohl im Rahmen einer Einigung mit den Ermittlern preisgab. Die Zeitung "New Voice of Ukraine" berichtete, dass Schamarin jetzt möglicherweise Rache an seinem ehemaligen Untergebenen nehmen wollte.

Im August war der frühere Chef der Verwaltung für die Beschaffung unter anderem von Wäsche und chemischen Reinigungsmitteln für die Armee, Wladimir Demtschik, wegen Annahme von Bestechungsgeldern in besonders großem Umfang verhaftet worden. Dem Offizier drohen bei einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft. Zuvor war auch der Direktor des Militärparks "Patriot" wegen Veruntreuung von Staatsgeldern festgenommen worden. In Haft sind bereits auch mehrere Armeegeneräle, darunter zwei Vizeverteidigungsminister.

Der ehemalige Ministeriumsmitarbeiter habe nach ersten Erkenntnissen 2017 von einem Unternehmer vier Millionen Rubel (rund 42.000 Euro) für den Abschluss eines Vertrags mit dem Ministerium kassiert. Die Firma habe dann im Laufe von zwei Jahren 574 Millionen Rubel (5,4 Millionen Euro) durch weitere Aufträge verdient, hieß es. Bereits im April und im Mai hatte es Festnahmen von Generälen gegeben. Die Säuberungswelle startete kurz nachdem Kreml-Machthaber Wladimir Putin seine fünfte Amtszeit begonnen und seinen langjährigen Verteidigungsminister Sergej Schoigu entlassen hat.

FSB macht offenbar Druck auf Armee

Die Ermittlungen werden offenbar vom Geheimdienst FSB angestoßen. Experten sehen die Möglichkeit, dass es zu einem Machtkampf zwischen dem Geheimdienst und mittleren Rängen im russischen Militär gekommen ist. Andrej Soldatow, Mitarbeiter am amerikanischen Centre for European Policy Analysis (CEPA), erklärte gegenüber "Newsweek", dass der FSB das Militär unter Druck setze, die Verhaftungen aber bisher auf Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums abzielten und nicht auf die Generäle und Offiziere, die in der Ukraine kämpfen.

Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes sei das Ziel der Säuberungswelle nicht, die Korruption auszuradieren. "Diese ist fundamental für das Funktionieren des Regimes", so die Militäranalysten. Vielmehr gehe es darum, Bestechung auf ein Maß einzudämmen, das beherrschbar sei. Man wolle verhindern, dass diese zu sehr die Arbeit der Militärs und ihrer Abteilungen behindere.

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Das sieht auch Soldatow so: "Das Hauptziel der Verhaftungen besteht also darin, die Versorgung mit Munition und Ressourcen zu verbessern, und nicht darin, die Generäle für Fehler auf dem Schlachtfeld zu bestrafen", sagte er, "und die Armee, die von den Säuberungen nicht betroffen ist, kämpft weiter."