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Selenskyj fordert bei EU Atomwaffen oder Nato-Beitritt | Ukraine-Newsblog


Newsblog zum Krieg in der Ukraine
Selenskyj fordert Atomwaffen oder Nato-Beitritt


Aktualisiert am 17.10.2024 - 17:34 UhrLesedauer: 18 Min.
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Selenskyj in Brüssel: Er fordert den Nato-Beitritt oder Atomwaffen. (Quelle: IMAGO/Jonathan Raa/imago)

Selenskyj hat eine drastische Forderung. Nordkoreanische Soldaten sollen bei Brjansk desertiert sein. Alle Informationen im Newsblog.

Norwegen liefert bald sechs F-16 Kampfjets

16.48 Uhr: Norwegen wird der Ukraine nach Angaben der Regierung in Kiew in naher Zukunft sechs F-16-Kampfjets überstellen. Dies gibt der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow auf Facebook nach einem Gespräch mit seinem norwegischen Kollegen Björn Arild Gram bekannt.

Die ersten Flugzeuge des US-Herstellers Lockheed Martin waren Anfang August in den ukrainischen Dienst gestellt worden. Ihre Ankunft galt als Meilenstein für die Ukraine, um der russischen Luftüberlegenheit modernere Kampfflugzeuge entgegensetzen zu können.

Niederlande: Ukraine darf F-16-Jets auch gegen Ziele in Russland einsetzen

16.31 Uhr: Die Ukraine darf die von den Niederlanden gelieferten F-16-Kampfflugzeuge in Russland einsetzen. Dies sei ihr im russischen Luftraum erlaubt, sagt der niederländische Verteidigungsminister Ruben Brekelmans Reportern vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister. "Wir haben unsere erste Ladung F-16 ausgeliefert. Sie befinden sich derzeit im ukrainischen Luftraum. Und wir haben immer gesagt, dass die Ukraine das Völkerrecht einhalten muss."

Das Völkerrecht kenne keine Distanzbeschränkungen, sagt er weiter. "Das Völkerrecht hört nicht an der Grenze auf oder 100 Kilometer von der Grenze entfernt", so Brekelmans. Er betont, dass dies notwendig sein könne, um russische Raketen abzufangen oder etwa Flugplätze anzugreifen. "Also militärische Ziele. Und das ist auch auf russischem Territorium oder im russischen Luftraum erlaubt", so Brekelmans.

Die Erlaubnis des Nato-Staates Niederlande ist für die Ukraine zwar wichtig – bei weitem aber nicht so entscheidend wie die der USA, von denen diese derzeit nicht vorliegt. Aktuell ringt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj um die entsprechende Erlaubnis, Langstreckenwaffen auch Ziele in Russland anzugreifen.

Selenskyj spricht bei EU-Gipfel von Atomwaffen-Option

15.57 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj droht indirekt mit einer Wiederbewaffnung seines Landes mit Atomwaffen, sollte es nicht Mitglied der Nato werden können. "Welchen Ausweg haben wir? Entweder wird die Ukraine Atomwaffen haben oder wir müssen in irgendeiner Allianz sein", sagt er bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Dazu ergänzt er, dass er außer der Nato keine funktionierenden Allianzen kenne.

Mit Blick auf möglichen Widerstand aus den USA gegen eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine erklärt Selenskyj, dass er auch mit dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bereits über das Thema gesprochen habe. Und er denke, dass dieser ihn in diesem Fall verstanden habe. Die Ukraine wolle die Nato und nicht Atomwaffen, betont er.

Für amerikanische Sorgen, dass eine Einladung der Ukraine in die Nato die Vereinigten Staaten ungewollt in einen Krieg hineinziehen könnten, äußerte Selenskyj kein Verständnis. "Eine Einladung ist ein präventiver Schritt, um zu zeigen, dass es nicht Putin ist, der die Welt verändert", sagt er mit Blick auf die Kriegspolitik des russischen Präsidenten.

Ukraine und Griechenland schließen Sicherheitsabkommen

14.30 Uhr: Griechenlands Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj haben ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet. "Griechenland ist bereit, die dringendsten Verteidigungsbedürfnisse der Ukraine weiterhin zu erfüllen", sagt Selenskyj am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Dabei gehe es auch um eine beschleunigte Ausbildung ukrainischer Piloten und Techniker an F-16-Kampfflugzeugen. Die Ukraine hat ein solches Sicherheitsabkommen bereits mit der Europäischen Union sowie mit 20 Mitgliedstaaten geschlossen, darunter auch mit Deutschland.

Für "Siegesplan": Selenskyj fordert von Scholz Raketen mit hoher Reichweite

14.32 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seinen "Siegesplan" gegen Russland zur Lieferung von Raketen mit hoher Reichweite gedrängt. "Wir brauchen seine Langstreckenwaffen", sagt Selenskyj nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel. Deutschland müsse "den Willen zur Unterstützung" der Ukraine beweisen, fordert der Präsident.

Selenskyj betonte, er habe mit Scholz im Zusammenhang mit dem "Siegesplan" erneut über solche Waffen gesprochen. Sie seien in einem geheimen Annex des Plans aufgelistet. Der ukrainische Präsident fordert von Deutschland schon lange Taurus-Marschflugkörper zur Verteidigung gegen Russland. Scholz lehnt dies bisher ab und begründet es mit einer drohenden Eskalation mit Russland.

Häftling: US-Bürger Hubbard wird in russischer Haft misshandelt

13.36 Uhr: Der kürzlich in Moskau wegen "Söldnertums" für die Ukraine verurteilte US-Bürger Stephen Hubbard ist in russischer Haft nach Angaben eines Mitgefangenen fortwährend misshandelt worden. "Sie schlugen ihn die ganze Zeit, wie jeden von uns", sagt der ukrainische Soldat Igor Tschytschko, der etwa zwei Jahre lang mit Hubbard in russischer Haft war, der Nachrichtenagentur AFP. "Sie traktierten ihn mit Stöcken, Knüppeln, Fußtritten."

Außerdem hätten die Aufseher in der Haftanstalt Hunde auf Hubbard gehetzt, ihn hungern und "den Gang entlangkriechen lassen", sagt Tschytschko. Die Gefängnisbeamten hätten den heute 72-jährigen Hubbard trotz seines relativ hohen Alters misshandelt, weil er aus den USA stamme. Für die Aufseher sei "Amerika die Inkarnation des Bösen", sagt Tschytschko. "Sie sind überzeugt, dass Amerikaner vernichtet werden müssen."

Tschytschko war im Mai 2022 gefangen genommen worden. Im Mai 2024 kam er im Rahmen eines Gefangenenaustauschs frei.

Selenskyj: Mit Biden über "Siegesplan" gesprochen

10:11 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach eigenen Angaben in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden über die Umsetzung seines sogenannten Siegesplans gesprochen. Bei dem Gespräch sei es auch um Raketen mit längerer Reichweite, neue Hilfspakete und das nächste Treffen von Ukraine-Unterstützerländern auf dem deutschen US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein gegangen, teilt Selenskyj über den Kurznachrichtendienst Telegram mit.

"Wir haben auch darüber gesprochen, wie unsere Teams an den Punkten des Siegesplans arbeiten werden", sagt er in dem Video auf Telegram. Er hatte seinen Plan am Mittwoch im Kiewer Parlament vorgestellt. Zu den Schlüsselelementen gehören die Forderung nach einer Einladung an die Ukraine zu einem Nato-Beitritt und nach einer Aufhebung der Einschränkungen zum Einsatz gelieferter Waffen.


Verwendete Quellen
  • Eigene Recherche
  • Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters
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