Kalifornien: Jaywalking ab 2023 legal

"Freedom to Walk"-Gesetz

Kalifornien will Jaywalking legalisieren

Für das Überqueren von Straßen außerhalb gekennzeichneter Überwege drohen in den USA teils saftige Bußgelder. Jetzt will Kalifornien das umstrittene Verbot kippen.

In Kalifornien wird das sogenannte Jaywalking zum kommenden Jahr entkriminalisiert. Wie die Tageszeitung "Los Angeles Times" berichtet, unterzeichnete Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom am Freitag ein entsprechendes Gesetz mit dem Titel "Freedom to Walk", für das sich zuvor insbesondere der kalifornische Abgeordnete Phil Ting eingesetzt hatte. Aktivisten kritisieren seit Jahren, dass die bestehenden Regeln zum Überqueren von Straßen marginalisierte und einkommensschwache Gruppen benachteiligten.

Mit dem neuen Gesetz dürfen Fußgänger ab 1. Januar 2023 Straßen außerhalb gekennzeichneter Überwege überqueren. Aktuell drohen dafür in den USA teils saftige Bußgelder. In Kalifornien dürfen Beamte in Zukunft nur noch dann Verwarnungen aussprechen, wenn "eine einigermaßen vorsichtige Person erkennen würde, dass eine unmittelbare Gefahr eines Zusammenstoßes mit einem Fahrzeug" bestehen könnte.

Schwarze Kalifornier werden bis zu 4,5 Mal häufiger angehalten

"Es sollte kein kriminelles Vergehen sein, die Straße sicher zu überqueren", teilt der Abgeordnete Ting auf seiner Website mit. "Wenn teure Strafzettel und unnötige Konfrontationen mit der Polizei nur bestimmte Gemeinden betreffen, ist es an der Zeit zu überdenken, wie wir unsere Strafverfolgungsressourcen einsetzen und ob Jaywalking-Gesetze die Fußgänger wirklich schützen." Zudem sollten Menschen ermutigt werden, aus ihren Autos auszusteigen und zu Fuß zu gehen.

Tings Büro zitiert Daten aus dem California Racial and Identity Profiling Act. Demnach werden schwarze Kalifornier bis zu 4,5 Mal häufiger wegen Jaywalkings angehalten als Weiße.

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Jaywalking-Gesetze wurden in den 1930er-Jahren mit dem Aufkommen der Autoindustrie erlassen. Obwohl es offiziell im ganzen Land verboten ist, wird es in vielen Großstädten wie Boston oder New York weniger häufig geahndet. In weiten Teilen Kaliforniens ist dies nicht der Fall.