Parlament beschließt Bürgermeister mit 16 – in diesem EU-Staat ist das jetzt möglich
Mit 16 Jahren das Bürgermeisteramt bekleiden? Was in Deutschland unmöglich erscheint, ist in einem anderen EU-Staat nun möglich.
In Malta können künftig Jugendliche ab 16 Jahren Bürgermeister werden. Der Inselstaat ist damit das erste Land in der Europäischen Union, in dem unter 18-Jährige bei Gemeinderatswahlen nicht nur kandidieren, sondern auch Bürgermeister werden können.
Nach einem Beschluss des Parlaments in Valletta vom Montag bleibt es aber dabei, dass Malteser mindestens 18 Jahre alt sein müssen, um sich als Kandidaten für nationale Wahlen aufstellen zu lassen. In Deutschland liegt das Mindestalter für ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister je nach Bundesland bei 18 Jahren oder höher.
Nach maltesischem Recht sind Bürgermeister die Kandidaten mit den meisten Stimmen der Partei, die die Gemeinderatswahl eines Ortes gewinnt. Bisher durften 16-Jährige in dem kleinsten EU-Land bei Kommunalwahlen zwar bereits wählen und auch kandidieren. Allerdings war ihnen die Übernahme des Bürgermeisteramtes bisher verwehrt, selbst wenn sie die meisten Stimmen erhielten. Dies lag vor allem an juristischen Hürden, die nun gestrichen werden.
Malta gewährte bereits 2014 erstmals 16-Jährigen das aktive Wahlrecht bei Kommunalwahlen. Vier Jahre später beschloss das Parlament, das generelle Wahlalter für landesweite Wahlen ebenso auf 16 Jahre zu senken. Diese Änderung umfasst auch die Wahlen zum Europaparlament.
- Nachrichtenagentur dpa
