Weiterhin keine Einigung in der EU Die Abschaffung der Zeitumstellung droht zu scheitern
Die EU-Bürger wollen die Sommer- und Winterzeit abschaffen, die Kommission will das auch. Doch die Mitgliedsstaaten konnten sich bislang nicht einigen. Jetzt droht das ganze Vorhaben zu scheitern.
Zurück oder vor? Jedes Jahr gibt es mindestens zweimal die Diskussion um die Zeitumstellung: Im Frühjahr und im Herbst. Auch an diesem Sonntag wird die Uhr umgestellt – und zwar eine Stunde zurück. Ginge es nach dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, zum letzten Mal. Doch die EU-Mitgliedstaaten konnten sich bislang nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Das ganze Vorhaben könnte sogar noch scheitern.
Juncker hatte das Ende des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit im September 2018 angekündigt, nachdem sich bei einer EU-weiten Onlineumfrage 84 Prozent der Teilnehmer dafür ausgesprochen hatten. Österreich, das zu diesem Zeitpunkt den rotierenden Vorsitz im Rat der Mitgliedstaaten innehatte, setzte das Thema auf seine Prioritätenliste, erreichte aber keine Einigung.
Kritiker: Die Folgen wurden nicht abgeschätzt
Bedenken gegen den ehrgeizigen Zeitplan der EU-Kommission, die Uhr schon 2019 zum letzten Mal umzustellen, gab es von Anfang an. Oft genannte Probleme waren die Fahrplangestaltung im internationalen Zugverkehr und die Slotvergabe an Flughäfen. Kritikern zufolge wäre mehr Vorlaufzeit nötig gewesen. Auch habe es keinerlei Folgenabschätzung für eine Abschaffung gegeben.
Weil jedes Land dem Kommissionsvorschlag zufolge selbst entscheiden sollte, in welcher Zeitzone es dauerhaft bleiben will, hätte sich bei fehlenden Absprachen zudem eine Vielzahl verschiedener Zeitzonen innerhalb der EU ergeben können. Ein Kompromissvorschlag der österreichischen Ratspräsidentschaft für eine Abschaffung im Jahr 2021, um Absprachen zu ermöglichen, fand aber ebenfalls keine Mehrheit.
EU-Parlamentarier wollten eine Abschaffung 2021
Das EU-Parlament unterstützte den Vorschlag der EU-Kommission grundsätzlich, forderte aber mehr Zeit. Das Ende der Umstellung im Jahr 2021 sei ein realistischer Zeitrahmen, befanden die EU-Abgeordneten im März. Unter dem damaligen rumänischen EU-Ratsvorsitz blieb die dafür nötige Einigung der Mitgliedsstaaten aber weiter aus.
Wie es unter der aktuellen finnischen Ratspräsidentschaft weitergeht, ist noch nicht absehbar. Eventuell könne das Thema bei einem Ministertreffen im Dezember auf die Tagesordnung gesetzt werden. "Derzeit wird noch die Lage analysiert", sagte eine Sprecherin der Finnen.
Ohne Einigung bleibt die Zeitumstellung
Ohne Einigung kann das ganze Vorhaben noch scheitern. Im Laufe der Debatten kristallisierte sich heraus, dass manche EU-Staaten – Portugal etwa – grundsätzlich gegen das Ende der Zeitumstellung sind. Aus Diplomatenkreisen hieß es zudem, es sei nicht bedacht worden, dass es mit Ende der Zeitumstellung zwangsläufig mehr Zeitzonen in Europa geben werde.
Eine große gemeinsame Zeitzone von Spanien bis Polen sei derzeit nur möglich, weil negative Effekte durch den Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit abgefedert würden, hieß es. Abgesehen von abgelegenen Gebieten wie den portugiesischen Azoren im Atlantik oder den französischen Überseegebieten gibt es in der EU aktuell drei Zeitzonen.
Deutschen beschweren sich am lautesten
Zur Realität gehört auch, dass das Thema in keinem Land der EU so sehr die Gemüter bewegt wie in Deutschland. An der Onlinebefragung, die das Thema ins Rollen brachte, nahmen EU-weit 4,6 Millionen Menschen teil – drei Millionen davon kamen aus der Bundesrepublik.
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Die EU-Kommission hält bislang an ihrem Ansatz fest: "Die Mitgliedstaaten müssen eine gemeinsame Position finden", sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag.
- Nachrichtenagentur AFP
