Reise nach Polen Außenministerin Baerbock: "Einigkeit ist Überlebensfrage"
Mitten im Ukraine-Krieg reist die deutsche Außenministerin nach Polen. Dort will Annalena Baerbock mit ihren Amtskollegen sprechen und noch einmal die Einigkeit Europas in der Krise festigen.
Außenministerin Annalena Baerbock hat vor einem Treffen mit ihren Kollegen aus Polen und Frankreich angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die europäische Einigkeit beschworen. "In seinen schwersten Stunden steht Europa am engsten zusammen – enger als es uns viele zugetraut hätten", erklärte die Grünen-Politikerin vor ihrer Abreise zu Beratungen mit dem polnischen Außenminister Zbigniew Rau und dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian am Dienstag im polnischen Lodz.
Der russische Präsident Wladimir Putin zeige mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine, dass er keine Regel mehr respektiere, kritisierte Baerbock. "Unsere Einigkeit ist für Europa deshalb heute zu einer Überlebensfrage geworden." Nach polnischen Angaben sollte auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba per Videoschalte an den Gesprächen teilnehmen. Die Dreiertreffen von Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Polens im sogenannten Weimarer Dreieck finden seit 30 Jahren statt.
"Zusammenhalten und voranbringen"
Der Schulterschluss zwischen Polen, Frankreich und Deutschland sei für Europa nicht deshalb so wichtig, weil man sich so ähnlich sei – im Gegenteil, sagte Baerbock. "Gerade weil wir auf viele Fragen aus verschiedener Perspektive blicken, können wir Europa zusammenhalten und voranbringen." Wenn die drei Länder an einem Strang ziehen würden wie jetzt bei der Unterstützung der Ukraine, "zieht Europa an einem Strang". Deswegen sei es "ein guter Moment, um die Arbeit im Weimarer Dreieck fortzusetzen".
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Die Solidarität mit der Ukraine zeige sich nicht nur in eilig einberufenen Videokonferenzen und nächtlichen Brüsseler Notsitzungen, in finanzieller Unterstützung und der Lieferung von Material und Waffen, erklärte die Ministerin. "Sie zeigt sich auch voller Kraft auf den Straßen und Plätzen in Europa, auf denen Hunderttausende ihre Anteilnahme, ihre Trauer und auch ihre Wut herausrufen."
Im Anschluss an das Treffen in Polen wollte Baerbock nach New York reisen, um dort an der Dringlichkeitssitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) zum Krieg in der Ukraine teilzunehmen. Bei dem Treffen handelt es sich erst um die elfte derartige Dringlichkeitssitzung in mehr als 70 Jahren. Westliche Staaten hoffen, dass möglichst viele der 193 Mitgliedsländer den Angriffskrieg Russlands verurteilen und damit die weltweite Isolation der russischen Führung sichtbar machen.
- Nachrichtenagentur dpa
